Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Di, 04.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:08 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide - Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO -    
Ö 3  
Kanalerneuerung Yorckstraße
Enthält Anlagen
VO/17/12933/65  
Ö 4  
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Einleitung des Einziehungsverfahrens nach Art. 8 BayStrWG für eine Teilstrecke der Ortsstraße "Weidener Straße"
Enthält Anlagen
VO/17/12948/65  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss beschließt:

 

Für die auf dem beiliegenden Lageplan (Anlage 1) dargestellte Teilstrecke der Ortsstraße „Weidener Straße“ mit dem Anfangspunkt „Nabburger Straße“ und dem Endpunkt „0,214 km nordöstlich vom Anfangspunkt“ wird das straßenrechtliche Einziehungsverfahren gemäß Art. 8 BayStrWG eingeleitet.

 

 

   
    04.04.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt:

r die auf dem beiliegenden Lageplan (Anlage 1) dargestellte Teilstrecke der Ortsstraße „Weidener Straße“ mit dem Anfangspunkt „Nabburger Straße“ und dem Endpunkt „0,214 km nordöstlich vom Anfangspunkt“ wird das straßenrechtliche Einziehungsverfahren gemäß Art. 8 BayStrWG eingeleitet.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:ÖDP-Stadtratsfraktion

 

 

Ö 5  
Hochwasserschutz Regensburg Abschnitt L - Steinweg/Pfaffenstein Maßnahmenbeschluss mit Bau- und Unterhaltsvereinbarung
Enthält Anlagen
VO/17/12955/65  
Ö 6  
Parkraumkonzept Innenstadt
Enthält Anlagen
VO/17/12821/61  
Ö 7  
Öffentlich geförderte Modellvorhaben für die Aktivierung von Bauland für Wohnungen; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.03.17
Enthält Anlagen
VO/17/12973/66  
Ö 8  
Planungsbegünstigte an Kosten und Lasten gerecht und transparent beteiligen: Sozialgerechte Bodennutzung einführen; Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 21.03.17
Enthält Anlagen
VO/17/13008/66  
Ö 9     Anfragen    
Ö 9.1  
Anfrage1: Sachstand bzgl. der Errichtung einer Waldorfschule Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl    
Ö 9.2  
Anfrage2: Vergabe von städt. Grundstücken an Genossenschaften Fragestellerin: Fr. Stadträtin Meier    
Ö 9.3  
Anfrage3: Bau von Industriehallen an der Kremser Straße Fragesteller: Hr. Stadtrat Vanino    
Ö 9.4  
Anfrage4: Sachstand bzgl. der Klage gegen den Bebauungsplan Königswiesen-Nord Fragesteller: Hr. Stadtrat Vanino, Fr. Stadträtin Schmidl