Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Bezeichnung:
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:
Di, 04.04.2017
Status:
öffentlich
Zeit:
17:00 - 19:08
Anlass:
Sitzung
Raum:
Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:
D.-Martin-Luther-Straße 1
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide - Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO -
04.04.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Ö 2 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:
einstimmig
Ö 3
Kanalerneuerung Yorckstraße
VO/17/12933/65
Ö 4
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Einleitung des Einziehungsverfahrens nach Art. 8 BayStrWG für eine Teilstrecke der Ortsstraße "Weidener Straße"
VO/17/12948/65
Ö 5
Hochwasserschutz Regensburg Abschnitt L - Steinweg/Pfaffenstein Maßnahmenbeschluss mit Bau- und Unterhaltsvereinbarung
VO/17/12955/65
Ö 6
Parkraumkonzept Innenstadt
VO/17/12821/61
Ö 7
Öffentlich geförderte Modellvorhaben für die Aktivierung von Bauland für Wohnungen; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.03.17
VO/17/12973/66
Ö 8
Planungsbegünstigte an Kosten und Lasten gerecht und transparent beteiligen: Sozialgerechte Bodennutzung einführen; Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 21.03.17
VO/17/13008/66
Ö 9
Anfragen
Ö 9.1
Anfrage1: Sachstand bzgl. der Errichtung einer Waldorfschule Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl
Ö 9.2
Anfrage2: Vergabe von städt. Grundstücken an Genossenschaften Fragestellerin: Fr. Stadträtin Meier
Ö 9.3
Anfrage3: Bau von Industriehallen an der Kremser Straße Fragesteller: Hr. Stadtrat Vanino
Ö 9.4
Anfrage4: Sachstand bzgl. der Klage gegen den Bebauungsplan Königswiesen-Nord Fragesteller: Hr. Stadtrat Vanino, Fr. Stadträtin Schmidl