Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum: Mi, 30.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über Verwendung des Jahresergebnisses 2016
Enthält Anlagen
VO/18/15039/D1  
Ö 3  
Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg - Entlastung für das Jahr 2016
VO/19/15096/D1  
Ö 4  
Vorlage des testierten Jahresabschlusses 2017 der Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/19/15071/D1  
Ö 5  
E-Government bei der Stadt Regensburg; Statusbericht
Enthält Anlagen
VO/19/15086/16  
Ö 6  
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
VO/18/15045/20  
Ö 7  
Umsetzung des Konzepts NS Erinnerungs- und Gedenkkultur
Enthält Anlagen
VO/18/14904/RV  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die im Sachverhalt unter Ziffer 1, 2 und 4 aufgeführten Inhalte umzusetzen.

Richtlinien zur Besetzung der Fachkommission „Erinnerungs- und Gedenkarbeit an die NS-Zeit“ und Definition der Aufgaben dieser Fachkommission (Ziffer 3) werden gemäß der Anlage 1 beschlossen.

 

Die Änderung der Richtlinien zur Förderung aus dem Verfügungsfond Bildungsarbeit (Ziffer 5) werden gemäß der Anlage 2 beschlossen.

 

   
    16.01.2019 - GS Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit und Kulturausschuss
    Ö 2 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die im Sachverhalt unter Ziffer 1, 2 und 4 aufgeführten Inhalte umzusetzen.

Richtlinien zur Besetzung der Fachkommission „Erinnerungs- und Gedenkarbeit an die NS-Zeit“ und Definition der Aufgaben dieser Fachkommission (Ziffer 3) werden gemäß der Anlage 1 mit folgenden Änderungen unter „2. Besetzung der Fachkommission“ beschlossen:

a)      Die Referentin/der Referent für Bildung, Sport und Freizeit der Stadt Regensburg (Vorsitz ohne Stimmrecht), Vertretung ist der Leiter/die Leiterin der Stabsstelle.

b)      Eine Vertreterin/ein Vertreter aus dem Bereich der Schulen in der Stadt Regensburg.

c)      Die Mitglieder der Fachkommission werden von der Referentin/dem Referent für Bildung, Sport und Freizeit vorgeschlagen und vom Stadtrat in die Kommission berufen.

 

d)      Der/die Vorsitzende gehört der Fachkommission dauerhaft an. Bei allen anderen Mitgliedern der Fachkommission erfolgt die Berufung grundsätzlich für die Dauer von drei Jahren. Dieselbe Person soll nicht zweimal in Folge der Kommission angehören.

 

Die Änderung der Richtlinien zur Förderung aus dem Verfügungsfond Bildungsarbeit (Ziffer 5) werden gemäß der Anlage 2 beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit

Zustimmung:einstimmig

 

Kulturausschuss

Zustimmung:einstimmig

 

 

   
    30.01.2019 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die im Sachverhalt unter Ziffer 1, 2 und 4 aufgeführten Inhalte umzusetzen.

Richtlinien zur Besetzung der Fachkommission „Erinnerungs- und Gedenkarbeit an die NS-Zeit“ und Definition der Aufgaben dieser Fachkommission (Ziffer 3) werden gemäß der Anlage 1 mit folgenden Änderungen unter „2. Besetzung der Fachkommission“ beschlossen:

a)      Die Referentin/der Referent für Bildung, Sport und Freizeit der Stadt Regensburg (Vorsitz ohne Stimmrecht), Vertretung ist der Leiter/die Leiterin der Stabsstelle.

b)      Eine Vertreterin/ein Vertreter aus dem Bereich der Schulen in der Stadt Regensburg.

c)      Die Mitglieder der Fachkommission werden von der Referentin/dem Referent für Bildung, Sport und Freizeit vorgeschlagen und vom Stadtrat in die Kommission berufen.

 

d)      Der/die Vorsitzende gehört der Fachkommission dauerhaft an. Bei allen anderen Mitgliedern der Fachkommission erfolgt die Berufung grundsätzlich für die Dauer von drei Jahren. Dieselbe Person soll nicht zweimal in Folge der Kommission angehören.

 

Die Änderung der Richtlinien zur Förderung aus dem Verfügungsfond Bildungsarbeit (Ziffer 5) werden gemäß der Anlage 2 beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

 

   
    30.01.2019 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die im Sachverhalt unter Ziffer 1, 2 und 4 aufgeführten Inhalte umzusetzen.

 

Richtlinien zur Besetzung der Fachkommission „Erinnerungs- und Gedenkarbeit an die NS-Zeit“ und Definition der Aufgaben dieser Fachkommission (Ziffer 3) werden gemäß der Anlage 1 mit folgenden Änderungen unter „2. Besetzung der Fachkommission“ beschlossen:

a)      Die Referentin/der Referent für Bildung, Sport und Freizeit der Stadt Regensburg (Vorsitz ohne Stimmrecht), Vertretung ist der Leiter/die Leiterin der Stabsstelle.

b)      Eine Vertreterin/ein Vertreter aus dem Bereich der Schulen in der Stadt Regensburg.

c)      Die Mitglieder der Fachkommission werden von der Referentin/dem Referent für Bildung, Sport und Freizeit vorgeschlagen und vom Stadtrat in die Kommission berufen.

 

d)      Der/die Vorsitzende gehört der Fachkommission dauerhaft an. Bei allen anderen Mitgliedern der Fachkommission erfolgt die Berufung grundsätzlich für die Dauer von drei Jahren. Dieselbe Person soll nicht zweimal in Folge der Kommission angehören.

 

Die Änderung der Richtlinien zur Förderung aus dem Verfügungsfond Bildungsarbeit (Ziffer 5) werden gemäß der Anlage 2 beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

Ö 8  
Schadstoffsanierung Formaldehyd und Sanierung der Trinkwasserinstallation sowie Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26 Beschluss über die technische Ausführung und Mittelbereitstellungsbeschluss
VO/18/15047/60  
Ö 9  
Unterstützung des Volksbegehrens "Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern - Rettet die Bienen!" durch längere Eintragungszeiten und Information der Bürger; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 07.12.2018
Enthält Anlagen
VO/18/15057/33