Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum:	Mi, 30.01.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über Verwendung des Jahresergebnisses 2016	VO/18/15039/D1
Ö 3		Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg - Entlastung für das Jahr 2016	VO/19/15096/D1
Ö 4		Vorlage des testierten Jahresabschlusses 2017 der Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg	VO/19/15071/D1
Ö 5		E-Government bei der Stadt Regensburg; Statusbericht	VO/19/15086/16
Ö 6		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2018	VO/18/15045/20
Ö 7		Umsetzung des Konzepts NS Erinnerungs- und Gedenkkultur	VO/18/14904/RV
Ö 8		Schadstoffsanierung Formaldehyd und Sanierung der Trinkwasserinstallation sowie Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26 Beschluss über die technische Ausführung und Mittelbereitstellungsbeschluss	VO/18/15047/60
	VORLAGE
	I. Der Bau- und Vergabeausschuss empfiehlt / der Ausschuss für Finanzen, Verwaltung und Beteiligungen empfiehlt / der Stadtrat beschließt: Die notwendigen Maßnahmen zur Schadstoffsanierung Formaldehyd und zur Sanierung der Trinkwasserinstallation sowie die Umbauten zur Nutzung durch das Amt für Integration und Migration im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26 sind im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel und gemäß Sachverhaltsdarstellung umzusetzen. II. Der Ausschuss für Finanzen, Verwaltung und Beteiligungen empfiehlt / der Stadtrat beschließt: Zur Umsetzung der Sanierungs- und Umbaumaßnahmen werden nach Maßgabe des Sachverhalts bei der HhSt. 1.8819.9459 Haushaltsmittel i.H.v. 700.000,00 € überplanmäßig bereitgestellt; die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei HhSt. 1.3102.9420. Zur haushalterischen Trennung von bisherigen und zukünftigen Teil-Maßnahmen wird das Referat für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen ermächtigt, Haushaltsmittel zwischen den der bisherigen HhSt. 1.8809.9459 und der neuen HhSt. 1.8809.94590 umzuschichten.

	15.01.2019 - Bau- und Vergabeausschuss
	Ö 2 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Bau- und Vergabeausschuss empfiehlt: Die notwendigen Maßnahmen zur Schadstoffsanierung Formaldehyd und zur Sanierung der Trinkwasserinstallation sowie die Umbauten zur Nutzung durch das Amt für Integration und Migration im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26 sind im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel und gemäß Sachverhaltsdarstellung umzusetzen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig

	30.01.2019 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: I. Der Ausschuss für Finanzen, Verwaltung und Beteiligungen empfiehlt: Die notwendigen Maßnahmen zur Schadstoffsanierung Formaldehyd und zur Sanierung der Trinkwasserinstallation sowie die Umbauten zur Nutzung durch das Amt für Integration und Migration im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26 sind im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel und gemäß Sachverhaltsdarstellung umzusetzen. II. Der Ausschuss für Finanzen, Verwaltung und Beteiligungen empfiehlt: Zur Umsetzung der Sanierungs- und Umbaumaßnahmen werden nach Maßgabe des Sachverhalts bei der HhSt. 1.8819.9459 Haushaltsmittel i.H.v. 700.000,00 € überplanmäßig bereitgestellt; die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei HhSt. 1.3102.9420. Zur haushalterischen Trennung von bisherigen und zukünftigen Teil-Maßnahmen wird das Referat für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen ermächtigt, Haushaltsmittel zwischen den der bisherigen HhSt. 1.8809.9459 und der neuen HhSt. 1.8809.94590 umzuschichten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig

	30.01.2019 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die notwendigen Maßnahmen zur Schadstoffsanierung Formaldehyd und zur Sanierung der Trinkwasserinstallation sowie die Umbauten zur Nutzung durch das Amt für Integration und Migration im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26 sind im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel und gemäß Sachverhaltsdarstellung umzusetzen. Zur Umsetzung der Sanierungs- und Umbaumaßnahmen werden nach Maßgabe des Sachverhalts bei der HhSt. 1.8819.9459 Haushaltsmittel i.H.v. 700.000,00 € überplanmäßig bereitgestellt; die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei HhSt. 1.3102.9420. Zur haushalterischen Trennung von bisherigen und zukünftigen Teil-Maßnahmen wird das Referat für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen ermächtigt, Haushaltsmittel zwischen den der bisherigen HhSt. 1.8809.9459 und der neuen HhSt. 1.8809.94590 umzuschichten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:mit Stimmenmehrheit Ablehnung:Hr. Stadtrat Janele
Ö 9		Unterstützung des Volksbegehrens "Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern - Rettet die Bienen!" durch längere Eintragungszeiten und Information der Bürger; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 07.12.2018	VO/18/15057/33