Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Do, 30.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:41 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Kommunalunternehmen Theater Regensburg - Ausweichspielstätte während der Sanierung des Velodroms
VO/20/16305/RIV  
Ö 3  
Errichtung von Klassenzimmermodulen zur kurzfristigen Deckung des Mehrbedarfs an Schulräumen an der Grundschule am Napoleonstein und dem SFZ an der Bajuwarenstraße - Maßnahmebeschluss
VO/20/16316/RV  
Ö 4  
Änderungen der Richtlinien des Verfügungsfonds für Bildungsarbeit
Enthält Anlagen
VO/20/16334/RV  
Ö 5  
Endbericht zur Erstellung eines Freiraumentwicklungskonzepts sowie einer Freiflächengestaltungssatzung für die Stadt Regensburg, Vorstellung der Kennwerte und des Freiraumentwicklungsplans
Enthält Anlagen
VO/19/16258/61  
Ö 6  
Städtebauförderung - Bedarfsanmeldung 2020 - 2023 Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Bayerisches Programm); Programm Soziale Stadt - Programmgebiet Innerer Südosten
Enthält Anlagen
VO/19/16281/66  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt / der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt / der Stadtrat beschließt:

 

1.Dem Jahresantrag 2020 für die Städtebauförderung im Bereich der Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Bayerisches Programm) mit einem Gesamtvolumen von 7.354.000,-- € wird zugestimmt.

 

2.Dem Jahresantrag 2020 für die Städtebauförderung im Programmgebiet Innerer Südosten (Förderprogramm Soziale Stadt) mit einem Gesamtvolumen von 4.072.000,-- € wird zugestimmt.

 

3.Die Verwaltung wird beauftragt, die Bedarfsmitteilungen 2020 einschließlich der Fortschreibungen bis 2023 der Regierung der Oberpfalz vorzulegen.

 

4.Bei der Fortschreibung des Investitionsprogramms 2020 – 2024 müssen die Mehrausgaben von 680.000,-- € für das „Forum Emmeram“ eingeplant und durch geeignete Maßnahmen gegenfinanziert werden.

 

   
    14.01.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt:

 

1. Dem Jahresantrag 2020 für die Städtebauförderung im Bereich der Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Bayerisches Programm) mit einem Gesamtvolumen von 7.354.000,-- € wird zugestimmt.

 

2. Dem Jahresantrag 2020 für die Städtebauförderung im Programmgebiet Innerer Südosten (Förderprogramm Soziale Stadt) mit einem Gesamtvolumen von 4.072.000,--  wird zugestimmt.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Bedarfsmitteilungen 2020 einschließlich der Fortschreibungen bis 2023 der Regierung der Oberpfalz vorzulegen. Bei den Erläuterungen zur Bedarfsmitteilung 2020 wird unter Neugestaltung Obermünsterplatz und Obermünsterstraße (Anlage 3, Seite 12) folgende Korrektur vorgenommen: Von Bedeutung für die geplante Maßnahme ist zudem die Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen, durch die eine mögliche Erweiterung des Sanierungsgebietes Obermünsterviertels in Richtung Osten bis zur Maximilianstraße geprüft werden soll (siehe auch Maßnahme „Neugestaltung der zentralen Fußngerzone).

 

4. Bei der Fortschreibung des Investitionsprogramms 2020 2024 müssen die Mehrausgaben von 680.000,-- €r das „Forum Emmeram“ eingeplant und durch geeignete Maßnahmen gegenfinanziert werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

   
    23.01.2020 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt:

1. Dem Jahresantrag 2020 für die Städtebauförderung im Bereich der Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Bayerisches Programm) mit einem Gesamtvolumen von 7.354.000,-- € wird zugestimmt.

 

2. Dem Jahresantrag 2020 für die Städtebauförderung im Programmgebiet Innerer Südosten (Förderprogramm Soziale Stadt) mit einem Gesamtvolumen von 4.072.000,--  wird zugestimmt.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Bedarfsmitteilungen 2020 einschließlich der Fortschreibungen bis 2023 der Regierung der Oberpfalz vorzulegen. Bei den Erläuterungen zur Bedarfsmitteilung 2020 wird unter Neugestaltung Obermünsterplatz und Obermünsterstraße (Anlage 3, Seite 12) folgende Korrektur vorgenommen: Von Bedeutung für die geplante Maßnahme ist zudem die Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen, durch die eine mögliche Erweiterung des Sanierungsgebietes Obermünsterviertels in Richtung Osten bis zur Maximilianstraße geprüft werden soll (siehe auch Maßnahme „Neugestaltung der zentralen Fußngerzone).

 

4. Bei der Fortschreibung des Investitionsprogramms 2020 2024 müssen die Mehrausgaben von 680.000,-- €r das „Forum Emmeram“ eingeplant und durch geeignete Maßnahmen gegenfinanziert werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

 

   
    30.01.2020 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.Dem Jahresantrag 2020 für die Städtebauförderung im Bereich der Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Bayerisches Programm) mit einem Gesamtvolumen von 7.354.000,-- € wird zugestimmt.

 

2.Dem Jahresantrag 2020 für die Städtebauförderung im Programmgebiet Innerer Südosten (Förderprogramm Soziale Stadt) mit einem Gesamtvolumen von 4.072.000,--  wird zugestimmt.

 

3.Die Verwaltung wird beauftragt, die Bedarfsmitteilungen 2020 einschließlich der Fortschreibungen bis 2023 der Regierung der Oberpfalz vorzulegen. Bei den Erläuterungen zur Bedarfsmitteilung 2020 wird unter Neugestaltung Obermünsterplatz und Obermünsterstraße (Anlage 3, Seite 12) folgende Korrektur vorgenommen: Von Bedeutung für die geplante Maßnahme ist zudem die Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen, durch die eine mögliche Erweiterung des Sanierungsgebietes Obermünsterviertels in Richtung Osten bis zur Maximilianstraße geprüft werden soll (siehe auch Maßnahme „Neugestaltung der zentralen Fußngerzone).

 

4.Bei der Fortschreibung des Investitionsprogramms 2020 2024 müssen die Mehrausgaben von 680.000,-- €r das „Forum Emmeram“ eingeplant und durch geeignete Maßnahmen gegenfinanziert werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

 

Ö 7  
Konzept für die künftige Förderung des genossenschaftlichen Wohnungsbaus in Regensburg bei der Vergabe städtischer Grundstücke und/oder Bauflächen
VO/19/16174/23  
Ö 8     Anfragen    
Ö 8.1  
Anfrage1: Verwendung der Geschäftsbedürfnisse Fragesteller: Hr. Stadtrat Meierhofer    
Ö 8.2  
Anfrage2: Obdachlosenunterkunft in der Taunusstraße Fragesteller: Hr. Stadtrat Troidl    
Ö 8.3  
Anfrage3: Corona-Virus Fragesteller: Hr. Stadtrat Renter    
Ö 8.4  
Anfrage4: Namensvergabe Fußballstadion Fragesteller: Hr. Stadtrat Janele