Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für den Neubau einer Stadtbahn  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für den Neubau einer Stadtbahn
Gremium: Ausschuss für den Neubau einer Stadtbahn
Datum: Di, 03.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Sachstandsbericht zum Projekt Einführung einer Stadtbahn
VO/20/16445/68  
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Organisation Planungsphase
Enthält Anlagen
 VO/20/16447/68  
Ö 4  
Sachstand zur Novellierung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
VO/20/16444/68  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss beschließt:

  1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt nach Konkretisierung der Rechtslage zu den Möglichkeiten der Förderung und die Auswirkung auf den Eigenanteil der Stadt detailliert zu berichten.
   
    03.03.2020 - Ausschuss für den Neubau einer Stadtbahn
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt:

  1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt nach Konkretisierung der Rechtslage zu den Möglichkeiten der Förderung und die Auswirkung auf den Eigenanteil der Stadt detailliert zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

 
Ö 5  
Vorsteuerabzug, Sondervermögen
VO/20/16443/68