Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Do, 24.03.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 16:22	Anlass:	Sitzung
Raum:	Jahnstadion Regensburg, Businessclub I
Ort:	Franz-Josef-Strauß-Allee 22

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Änderung bei der Bestellung von Verwaltungsbeiräten	VO/22/18777/10
Ö 3		Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2021 zum 31.12.2021 - vorläufiger Rechnungsabschluss 2021 -	VO/22/18827/20
Ö 4		Kunstforum Ostdeutsche Galerie Freiwilliger Zuschuss der Stadt Regensburg für den Bauabschnitt am Grafiktrakt Dringliche Anordnung gem. Art. 37 Abs. 3 BayGO vom 08.02.2022	VO/22/18804/20
Ö 5		Hardwareaustausch im Bereich der Integrierten Leitstelle einschl. baulicher Maßnahmen aktualisierter Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss	VO/22/18835/36
Ö 6		Bayerische Landesausstellung 2023 in Regensburg	VO/22/18787/RIV
Ö 7		Änderung der Richtlinien der Stadt Regensburg über die Bestellung, Rechtsstellung und Aufgaben des Heimatpflegers der Stadt Regensburg	VO/22/18792/45
Ö 8		Bestellung eines Heimatpflegers der Stadt Regensburg für die kommenden sechs Jahre	VO/22/18783/45
Ö 9		Zuschüsse an den donumenta e. V. ab dem Haushaltsjahr 2023	VO/22/18796/41
Ö 10		Straßenerhaltungsprogramm 2022	VO/22/18801/65
Ö 11		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022 Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen aus der Ukraine	VO/22/18885/20
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: 1. Für die Unterbringung und die Versorgung von Flüchtlingen werden im Haushaltsjahr 2022 im Unterabschnitt 4369 (Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer) nach Maßgabe des Sachverhalts im Verwaltungshaushalt im Zweckbindungsring - ZBR 5436 Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 1.850.000 € über- bzw. außerplanmäßig bereitgestellt. 2. Die Deckung der Mittelbereitstellung erfolgt durch die Erstattungen des Freistaates Bayern auf der Haushaltsstelle 0.4369.1610. 3. Die Verwaltung wird ermächtigt, sofern haushaltsrechtlich bzw. –technisch erforderlich, Haushaltsmittel auf weitere Haushaltsstellen im Rahmen des Gesamtbetrages umzuschichten.

	23.03.2022 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: 1. Für die Unterbringung und die Versorgung von Flüchtlingen werden im Haushaltsjahr 2022 im Unterabschnitt 4369 (Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer) nach Maßgabe des Sachverhalts im Verwaltungshaushalt im Zweckbindungsring - ZBR 5436 Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 1.850.000 € über- bzw. außerplanmäßig bereitgestellt. 2. Die Deckung der Mittelbereitstellung erfolgt durch die Erstattungen des Freistaates Bayern auf der Haushaltsstelle 0.4369.1610. 3. Die Verwaltung wird ermächtigt, sofern haushaltsrechtlich bzw. –technisch erforderlich, Haushaltsmittel auf weitere Haushaltsstellen im Rahmen des Gesamtbetrages umzuschichten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig

	24.03.2022 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: 1. Für die Unterbringung und die Versorgung von Flüchtlingen werden im Haushaltsjahr 2022 im Unterabschnitt 4369 (Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer) nach Maßgabe des Sachverhalts im Verwaltungshaushalt im Zweckbindungsring - ZBR 5436 Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 1.850.000 € über- bzw. außerplanmäßig bereitgestellt. 2. Die Deckung der Mittelbereitstellung erfolgt durch die Erstattungen des Freistaates Bayern auf der Haushaltsstelle 0.4369.1610. 3. Die Verwaltung wird ermächtigt, sofern haushaltsrechtlich bzw. –technisch erforderlich, Haushaltsmittel auf weitere Haushaltsstellen im Rahmen des Gesamtbetrages umzuschichten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 12		Anfragen
Ö 12.1		Anfrage1: Winzerer Höhen Fragestellerin: Fr. Stadträtin Bettina Simon
Ö 12.2		Anfrage2: Luftfiltergeräte für Schulen Fragesteller: Hr. Stadtrat Meierhofer