Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Datum: Mi, 27.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:19 - 19:51 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Green Deal Regensburg - Öffentlichkeitskampagne 2022
Enthält Anlagen
VO/22/18937/D3  
Ö 3  
Förderprojekt REACT-EU; Machbarkeitsstudie Wärmenetz in der Altstadt Regensburg mit Nutzungsmöglichkeit kalte Nahwärme Donau
Enthält Anlagen
VO/22/18938/D3  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Sachstandbericht Öko-Modellregion Region Regensburg und Biostadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/22/18948/31  
Ö 5  
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Bauer Resources GmbH, Passauer Str. 8 (Erweiterung der Anlage zur Lagerung und zum Umschlag von gefährlichen und nicht gefährlichen mineralischen Abfällen um die trockenmechanische Behandlung (Sieben und Brechen) und die Anlieferung durch Bahnwaggons)
Enthält Anlagen
VO/22/18930/31  
Ö 6  
Kostenlose (Windel-)Abfallsäcke für Neugeborene und Personen, die von Inkontinenz betroffen sind - Evaluierung
Enthält Anlagen
VO/22/18934/31  
Ö 7  
Beschaffung von Fahrzeugen und Arbeitsgeräten für das Gartenamt
Enthält Anlagen
VO/22/18904/67  
Ö 8  
Änderung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg im Bereich der Grünanlage Winzerer Höhen
Enthält Anlagen
VO/22/18925/67  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Nachhaltige Mobilität für die Stadtverwaltung Regensburg - Transformation des städtischen Fuhrparks
Enthält Anlagen
VO/22/18853/70  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der aktuelle Status Quo zur Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten (Neu- bzw. Ersatzbeschaffung) für den Fuhrpark der Stadtverwaltung Regensburg entsprechend dem Investitionsprogramm 2021 bis 2025 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die bestehenden Vorgaben bzw. Rahmenbedingungen zur Förderung und Umsetzung eines städtischen Fuhrparks mit nachhaltigen Antriebstechnologien (im wesentlichen Elektromobilität) werden zur Kenntnis genommen.

 

  1. Der Anspruch einer nachhaltigen Mobilität für den Fuhrpark der Stadtverwaltung Regensburg wird bekräftigt.

 

  1. Die aus heutiger Sicht notwendigen finanziellen Mehraufwendungen zur Realisierung einer schnelleren Transformation hin zur Elektromobilität werden zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten (Neu- bzw. Ersatzbeschaffungen) nach einer Kosten-Nutzen-Abwägung durchzuführen und im Rahmen der diesjährigen Investitions- und Haushalts-Fortschreibung im Planungszeitraum 2022 bis 2026 entsprechend anzumelden. Bei der Fortschreibung der Haushalts- und Investitionsplanung wird der zusätzliche Bedarf durch Einsparungen und/ oder Verschiebungen bei anderen Maßnahmen saldoneutral gegenzufinanzieren sein (gesamtstädtische Sicht).
   
    27.04.2022 - Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

  1. Der aktuelle Status Quo zur Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten (Neu- bzw. Ersatzbeschaffung) für den Fuhrpark der Stadtverwaltung Regensburg entsprechend dem Investitionsprogramm 2021 bis 2025 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die bestehenden Vorgaben bzw. Rahmenbedingungen zur Förderung und Umsetzung eines städtischen Fuhrparks mit nachhaltigen Antriebstechnologien (im wesentlichen Elektromobilität) werden zur Kenntnis genommen.

 

  1. Der Anspruch einer nachhaltigen Mobilität für den Fuhrpark der Stadtverwaltung Regensburg wird bekräftigt.

 

  1. Die aus heutiger Sicht notwendigen finanziellen Mehraufwendungen zur Realisierung einer schnelleren Transformation hin zur Elektromobilität werden zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten (Neu- bzw. Ersatzbeschaffungen) nach einer Kosten-Nutzen-Abwägung durchzuführen und im Rahmen der diesjährigen Investitions- und Haushalts-Fortschreibung im Planungszeitraum 2022 bis 2026 entsprechend anzumelden. Bei der Fortschreibung der Haushalts- und Investitionsplanung wird der zutzliche Bedarf durch Einsparungen und/ oder Verschiebungen bei anderen Maßnahmen saldoneutral gegenzufinanzieren sein (gesamtstädtische Sicht).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP9 Aenderungsantrag (242 KB)    
   
    28.04.2022 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

  1. Der aktuelle Status Quo zur Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten (Neu- bzw. Ersatzbeschaffung) für den Fuhrpark der Stadtverwaltung Regensburg entsprechend dem Investitionsprogramm 2021 bis 2025 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die bestehenden Vorgaben bzw. Rahmenbedingungen zur Förderung und Umsetzung eines städtischen Fuhrparks mit nachhaltigen Antriebstechnologien (im wesentlichen Elektromobilität) werden zur Kenntnis genommen.

 

  1. Der Anspruch einer nachhaltigen Mobilität für den Fuhrpark der Stadtverwaltung Regensburg wird bekräftigt.

 

  1. Die aus heutiger Sicht notwendigen finanziellen Mehraufwendungen zur Realisierung einer schnelleren Transformation hin zur Elektromobilität werden zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten (Neu- bzw. Ersatzbeschaffungen) nach einer Kosten-Nutzen-Abwägung durchzuführen und im Rahmen der diesjährigen Investitions- und Haushalts-Fortschreibung im Planungszeitraum 2022 bis 2026 entsprechend anzumelden. Bei der Fortschreibung der Haushalts- und Investitionsplanung wird der zutzliche Bedarf durch Einsparungen und/ oder Verschiebungen bei anderen Maßnahmen saldoneutral gegenzufinanzieren sein (gesamtstädtische Sicht).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

 

   
    28.04.2022 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der aktuelle Status Quo zur Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten (Neu- bzw. Ersatzbeschaffung) für den Fuhrpark der Stadtverwaltung Regensburg entsprechend dem Investitionsprogramm 2021 bis 2025 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die bestehenden Vorgaben bzw. Rahmenbedingungen zur Förderung und Umsetzung eines städtischen Fuhrparks mit nachhaltigen Antriebstechnologien (im wesentlichen Elektromobilität) werden zur Kenntnis genommen.

 

  1. Der Anspruch einer nachhaltigen Mobilität für den Fuhrpark der Stadtverwaltung Regensburg wird bekräftigt.

 

  1. Die aus heutiger Sicht notwendigen finanziellen Mehraufwendungen zur Realisierung einer schnelleren Transformation hin zur Elektromobilität werden zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten (Neu- bzw. Ersatzbeschaffungen) nach einer Kosten-Nutzen-Abwägung durchzuführen und im Rahmen der diesjährigen Investitions- und Haushalts-Fortschreibung im Planungszeitraum 2022 bis 2026 entsprechend anzumelden. Bei der Fortschreibung der Haushalts- und Investitionsplanung wird der zutzliche Bedarf durch Einsparungen und/ oder Verschiebungen bei anderen Maßnahmen saldoneutral gegenzufinanzieren sein (gesamtstädtische Sicht).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

Ö 10  
Förderprojekt "Klimaanpassung in Regensburg - Resilienz erfahrbar machen" (KlaR)
Enthält Anlagen
VO/22/18947/61  
Ö 11  
Anfrage: Rodungen auf dem Pürkelgut Fragestellerin: Fr. Stadträtin Hopp    
Ö 12  
Information über Personalsituation