Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Di, 20.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 20:01 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
Enthält Anlagen
VO/22/19369/63  
Ö 3  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 29 I/VI - Schule am Sallerner Berg - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/22/19325/61  
Ö 4  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 164 Sportpark Ost - Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne (Neuer Technischer Bereich) - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/22/19348/61  
Ö 5  
Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes Friedenstraße/Kumpfmühler Brücke, Radverkehrsverbesserung, barrierefreier Ausbau der Haltestelle Gutenbergstraße (stadtauswärts) und Bau einer Wendemöglichkeit in der Kirchmeierstraße Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/22/19324/65  
Ö 6  
Sachstandsbericht zu den Regensburg Arcaden: Umstrukturierungen im Branchenmix und Nachbesetzung leerstehender Flächen
Enthält Anlagen
VO/22/19330/66  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

 

Der Sachstandsbericht zu den Regensburg Arcaden hinsichtlich der Umstrukturierungen im Branchenmix und Nachbesetzung leerstehender Flächen mit den Auswirkungen auf die Regensburger Altstadt wird zur Kenntnis genommen.

 

Den Abweichungen vom städtebaulichen Vertrag wird zugestimmt, nachdem die Entwicklungen im Einklang mit der Intention des Bebauungsplans und dem städtischen Einzelhandels- und Zentrenkonzept stehen.

 

   
    20.09.2022 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

Der Sachstandsbericht zu den Regensburg Arcaden hinsichtlich der Umstrukturierungen im Branchenmix und Nachbesetzung leerstehender Flächen mit den Auswirkungen auf die Regensburger Altstadt wird zur Kenntnis genommen.

 

Den Abweichungen vom städtebaulichen Vertrag wird zugestimmt, nachdem die Entwicklungen im Einklang mit der Intention des Bebauungsplans und dem städtischen Einzelhandels- und Zentrenkonzept stehen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: Stadtratsfraktionen ÖDP, Brücke, Bündnis 90/Die Grünen und Frau Stadträtin Freihoffer

   
    29.09.2022 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Sachstandsbericht zu den Regensburg Arcaden hinsichtlich der Umstrukturierungen im Branchenmix und Nachbesetzung leerstehender Flächen mit den Auswirkungen auf die Regensburger Altstadt wird zur Kenntnis genommen.

 

Den Abweichungen vom städtebaulichen Vertrag wird zugestimmt, nachdem die Entwicklungen im Einklang mit der Intention des Bebauungsplans und dem städtischen Einzelhandels- und Zentrenkonzept stehen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: Stadtratsfraktionenndnis 90/Die Grünen, Brücke, ÖDP,

 Fr. Stadträtin Freihoffer, Hr. Stadtrat Friedl

 

 

Ö 7  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) Städtebauförderung im Gebiet der Vorbereitenden Untersuchungen "Gries"- erweitertes Sanierungsgebiet V "Stadtamhof"; Abschluss eines Vertrages zur Förderung einer Baumaßnahme: Umbau und Sanierung des Spitalschreiberhauses St.-Katharinen-Platz 5, Fl.Nr. 837/2 und Errichtung einer Technikzentrale
Enthält Anlagen
VO/22/19370/66  
Ö 8  
Ergebnis des Kunstwettbewerbs "Temporäre Platzgestaltung - Bahnhofsvorplatz Regensburg"
Enthält Anlagen
VO/22/19392/DB1  
Ö 9  
Änderung der Altstadtschutzsatzung - Streichung von § 8 Abs. 3; Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadtratsmitglieder Opitz, Meierhofer, Janele vom 06.07.2022
Enthält Anlagen
VO/22/19337/63  
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Anfrage1: Wohnungsbau auf dem Areal der ehemaligen PLK Fragestellerin: Frau Stadträtin Maria Simon    
Ö 10.2  
Anfrage2: Pfaffensteiner Steg - Winterdienst Fragesteller: Herr Stadtrat Suttner    
Ö 10.3  
Anfrage3: Fahrradstraße Andreasstraße Fragesteller: Herr Stadtrat Suttner    
Ö 10.4  
Anfrage4: Heizpilze bei Freisitzen Fragesteller: Herr Stadtrat Suttner    
Ö 10.5  
Anfrage5: Parkende Busse beim Schwanenplatz Fragesteller: Herr Stadtrat Rottke