Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
Datum: Mi, 15.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Georg-Hegenauer-Stiftung; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027
Enthält Anlagen
VO/23/20626/57  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

  1.               Der Haushaltsplan 2024 der von der Stadt Regensburg verwalteten Georg-Hegenauer-Stiftung wird mit den im Entwurf vom 24.10.2023 genannten Beträgen festgestellt.

 

  1. Dem Finanzplan 2023 – 2027 mit den im Entwurf vom 24.10.2023 genannten Beträgen wird zugestimmt.

 

3. Die Stiftungsverwaltung wird ermächtigt, Prolongationen und Umschuldungen im Rahmen der haushaltsrechtlichen Gegebenheiten zu vollziehen und den Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten nachträglich zu unterrichten. Ferner wird die Stiftungsverwaltung ermächtigt, Zinsgeschäfte für Prolongationen und Umschuldungen zukünftiger Haushaltsjahre abzuschließen.

 

 

 

   
    15.11.2023 - Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

  1.               Der Haushaltsplan 2024 der von der Stadt Regensburg verwalteten Georg-Hegenauer-Stiftung wird mit den im Entwurf vom 24.10.2023 genannten Beträgen festgestellt.

 

  1. Dem Finanzplan 2023 2027 mit den im Entwurf vom 24.10.2023 genannten Beträgen wird zugestimmt.

 

3. Die Stiftungsverwaltung wird ermächtigt, Prolongationen und Umschuldungen im Rahmen der haushaltsrechtlichen Gegebenheiten zu vollziehen und den Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten nachträglich zu unterrichten. Ferner wird die Stiftungsverwaltung ermächtigt, Zinsgeschäfte für Prolongationen und Umschuldungen zukünftiger Haushaltsjahre abzuschließen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

   
    29.11.2023 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1.               Der Haushaltsplan 2024 der von der Stadt Regensburg verwalteten Georg-Hegenauer-Stiftung wird mit den im Entwurf vom 24.10.2023 genannten Beträgen festgestellt.

 

  1. Dem Finanzplan 2023 2027 mit den im Entwurf vom 24.10.2023 genannten Beträgen wird zugestimmt.

 

3. Die Stiftungsverwaltung wird ermächtigt, Prolongationen und Umschuldungen im Rahmen der haushaltsrechtlichen Gegebenheiten zu vollziehen und den Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten nachträglich zu unterrichten. Ferner wird die Stiftungsverwaltung ermächtigt, Zinsgeschäfte für Prolongationen und Umschuldungen zukünftiger Haushaltsjahre abzuschließen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

 

Ö 3  
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit nichtrechtsfähiger Stiftung Nagel; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027
Enthält Anlagen
VO/23/20627/57  
Ö 4  
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027
Enthält Anlagen
VO/23/20628/57  
Ö 5  
Haushaltssatzung sowie Stellenplan für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Katholische Bruderhausstiftung, Hildegard Schmalzl Musikstiftung, Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für dasHaushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
VO/23/20629/57  
Ö 6  
Katholische Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Stiftung Dr. Wunderle-Auer; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027
Enthält Anlagen
VO/23/20632/57  
Ö 7  
Hildegard Schmalzl Musikstiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027
Enthält Anlagen
VO/23/20630/57  
Ö 8  
Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027
Enthält Anlagen
VO/23/20631/57  
Ö 9  
Jahresrechnung der Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung für das Haushaltsjahr 2021; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 4 Abs. 1 Nr. 4 der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Stiftungsgesetzes (AVBayStG)
VO/23/20625/57  
Ö 10  
Haushaltsjahr 2024 (Zuschüsse) Zuschussanträge für Zuwendungen der Stadt nach den Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen an die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und an soziale Initiativen
Enthält Anlagen
VO/23/20379/50  
Ö 11  
Haushaltsjahr 2024; Antrag des DrugStop Drogenhilfe Regensburg e.V. auf Förderung einer Fachkraftstelle für das Hilfeangebot Streetwork mit Personen in besonderen sozialen Schwierigkeiten
Enthält Anlagen
VO/23/20380/50  
Ö 12  
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Zuschüsse an verschiedene soziale Initiativen (Sozialfonds)
Enthält Anlagen
VO/23/20368/50  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Mündlicher Bericht zum Stand der Umsetzung des Konzeptes zur Obdachlosen- und Wohnungslosenhilfe 2022
VO/23/20608/50