Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Datum:	Di, 25.09.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 3		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 133 - Schlachthofareal / Marinaquartier Beschluss zur öffentlichen Auslegung § 3 Abs.2 BauGB	VO/12/7919/61
	VORLAGE
	Der Ausschuss beschließt: 1. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 133, Schlachthofareal / Marinaquartier wird entsprechend der Planzeichnung des Bebauungsplanes vom 25.09.2012 geändert. 2. Der Bebauungsplan wird ab dem Auslegungsbeschluss im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung) weitergeführt. 3. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 133 – Schlachthofareal / Marinaquartier in seiner Fassung vom 25.09.2012 ist einschließlich seiner Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Auslegung erfolgt jedoch erst nach Abschluss des städtebaulichen Vertrages (einschließlich der erforderlichen Grundstücksabtretungen und Dienstbarkeiten) und Vorlage der entsprechenden Sicherung. 4. Die öffentliche Auslegung des Planes ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Regensburg bekanntzumachen. Neben der Bekanntmachung im Amtsblatt soll auch eine Information der Öffentlichkeit über die örtliche Presse erfolgen.

	25.09.2012 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
	Ö 3 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss beschließt: 1. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 133, Schlachthofareal / Marinaquartier wird entsprechend der Planzeichnung des Bebauungsplanes vom 25.09.2012 geändert. 2. Der Bebauungsplan wird ab dem Auslegungsbeschluss im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung) weitergeführt. 3. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 133 – Schlachthofareal / Marinaquartier in seiner Fassung vom 25.09.2012 ist einschließlich seiner Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Auslegung erfolgt jedoch erst nach Abschluss des städtebaulichen Vertrages (einschließlich der erforderlichen Grundstücksabtretungen und Dienstbarkeiten) und Vorlage der entsprechenden Sicherung. 4. Die öffentliche Auslegung des Planes ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Regensburg bekanntzumachen. Neben der Bekanntmachung im Amtsblatt soll auch eine Information der Öffentlichkeit über die örtliche Presse erfolgen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Einstimmig.
Ö 4		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 143 für ein Gebiet nördlich der Straubinger Straße und westlich der Bahnlinie Regensburg - Hof - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 13 a BauGB - Beteiligung der Öffentlichkeit § 13 a Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB - Beteiligung der Behörden § 4 Abs. 2 BauGB	VO/12/7452/61
Ö 5		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 147 für ein Gebiet südlich des Auweges und nördlich der Alten Straubinger Straße - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Beteiligung der Behörden § 4 Abs. 1 BauGB	VO/12/7461/61
Ö 6		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 197, Graß - Süd, mit Änderung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes Nr. 203, Graß-Südost - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB - Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	VO/12/8051/61
Ö 7		Kanalsanierungsgebiet "Galgenberg"	VO/12/8004/65
Ö 8		Gesamtfortschreibung Landesentwicklungsprogramm 2012; hierzu auch: Antrag der ödp-Stadtratsfraktion vom 1. August 2012	VO/12/8063/66
Ö 9		Verkehrssituation in den Straßen der Regensburger Altstadt	VO/12/8100/32
Ö 10		Fahrzeug- und Gerätebeschaffung 2013	VO/12/8065/70
Ö 11		Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 227 Dauerkleingartenanlage Gartenfreunde und Ratisbona in Bebauungsplan Nr. 227-I Dauerkleingartenanlage Gartenfreunde und Ratisbona/Nachfolgenutzung städtisches Fußballstadion. Einleitung des Verfahrens nach § 2 (1) BauGB i.V.m. § 1 (8) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.08.2012	VO/12/8072/61
Ö 12		Stadtamhof "Am Brückenbasar" Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.08.2012	VO/12/8073/61
Ö 13		Bau neuer Schienenhaltepunkte im Stadtgebiet mit Nachdruck verfolgen! Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 03.09.2012	VO/12/8095/61
Ö 14		Geibelplatz - Neuordnung der Verkehrserschließung Antrag der Stadtratsfraktion Freie Wähler vom 13.09.2012	VO/12/8121/32