Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Datum:	Di, 09.04.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:24	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 3		Gestaltungsbeirat Berufung von Beiratsmitgliedern	VO/13/8624/63
Ö 4		Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung von Verkehrsflächen zu Ortsstraßen und beschränkt-öffentlichen Wegen	VO/13/8618/65
Ö 5		Baugebiet Schwabelweis Nord Straßen- und Kanalneubau der Planstraßen 9 und 10 Bushaltestelle mit Busbucht an der Donaustaufer Straße Kombinierter Geh- und Radweg entlang der Donaustaufer Straße	VO/13/8558/65
Ö 6		Erneuerung des Straßenoberbaues der Landshuter Straße zwischen Autobahnanschlussstelle Burgweinting, BAB 3 und Osttangente, stadteinwärts.	VO/13/8579/65
Ö 7		Thundorferstraße Oberbauerneuerung	VO/13/8623/65
Ö 8		Straßenausbau Obere Regenstraße Nord mit Nebengassen der Uferstraße, Plankstraße und Max-Dauer-Gasse (Sekundärumgriff zum Hochwasserschutz Reinhausen)	VO/13/8591/65
Ö 9		Senkung der Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen	VO/13/8641/66
Ö 10		Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Regensburg mit einer Analyse der Wohnsituation der Haushalte in der Stadt Regensburg auf der Grundlage einer Haushaltsbefragung sowie einer Eigentümerbefragung	VO/13/8632/66
Ö 11		Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die BMW AG, Werk Regensburg. Herbert-Quandt-Allee (Erweiterung der Lackiererei um das Gebäude 44.0 mit Umsetzung von strukturellen Maßnahmen im Bereich Nahtabdichtung (NAD) und Einbau von Betriebsmitteln (BEMI))	VO/13/8627/31
	VORLAGE
	Der Ausschuss beschließt : Die Verwaltung wird beauftragt, der BMW AG, Werk Regensburg, die Genehmigung zur Erweiterung der Lackiererei um das Gebäude 44.0 mit Umsetzung von strukturellen Maßnahmen im Bereich Nahtabdichtung (NAD) und Einbau von Betriebsmitteln (BEMI) zu erteilen.

	09.04.2013 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss beschließt : Die Verwaltung wird beauftragt, der BMW AG, Werk Regensburg, die Genehmigung zur Erweiterung der Lackiererei um das Gebäude 44.0 mit Umsetzung von strukturellen Maßnahmen im Bereich Nahtabdichtung (NAD) und Einbau von Betriebsmitteln (BEMI) zu erteilen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: