Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
Datum: Mi, 24.07.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:31 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Fortschreibung Wirtschaftsplan 2013 der "Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"
Enthält Anlagen
VO/13/8943/00  
Ö 3  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RBD Regensburg Business Development GmbH
Enthält Anlagen
VO/13/8985/SK3  
Ö 4  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der BioPark Regensburg GmbH
Enthält Anlagen
VO/13/8986/SK3  
Ö 5  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der IT Inkubator Ostbayern GmbH
Enthält Anlagen
VO/13/8987/SK3  
Ö 6  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-KOM Regensburger Telekommunikationsgesellschaft mbH & Co. KG und der R-KOM Regensburger Telekommunikationsverwaltungsgesellschaft mbH
Enthält Anlagen
VO/13/8988/SK3  
Ö 7  
Ordentliche Gesellschafterversammlung 2012 der REGAS GmbH & Co KG sowie der REGAS Verwaltungs-GmbH
Enthält Anlagen
VO/13/8989/SK3  
Ö 8  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RENION Biogas GmbH & Co KG sowie der RENION Biogas Verwaltungs-GmbH
Enthält Anlagen
VO/13/8991/SK3  
Ö 9  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg Tourismus GmbH
Enthält Anlagen
VO/13/8992/SK3  
Ö 10  
Ordentliche Gesellschafterversammlung 2012 der Regensburger Verkehrsverbund GmbH
Enthält Anlagen
VO/13/8993/SK3  
Ö 11  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REWAG Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG & Co KG und ordentliche Hauptversammlung der Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG; Beschlusskorrektur
VO/13/8994/SK3  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss beschließt:

 

Der Beschluss des Ausschusses für Wirtschaft und Beteiligungen vom 6. Juni 2013 (Drucksachennummer: VO/13/8811/SK3) wird wie folgt korrigiert:

1.      Vom Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der REWAG Regensburg Energie- und Wasserversorgung AG & Co KG wird Kenntnis genommen.

2.      Es besteht Einverständnis damit, dass der Geschäftsführer der Stadtwerke Regensburg GmbH in der Gesellschafterversammlung der REWAG Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG & Co KG wie folgt votiert:

2.1.  Dem vorgelegten Jahresabschluss, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang, sowie dem Lagebericht der REWAG Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG & Co KG wird zugestimmt.

2.2.  Vom Jahresüberschuss in Höhe von 48.561.935,52 EUR werden unter Beachtung von § 13 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages 21.435.761,65 EUR an die Gesellschafter ausgeschüttet. Die verbleibenden 27.126.173,87 EUR werden dem Reservekapital zugeführt.

3.      Vom Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG wird Kenntnis genommen.

4.      Es besteht Einverständnis damit, dass der Geschäftsführer der Stadtwerke Regensburg GmbH in der Hauptversammlung wie folgt votiert:

4.1.  Der Bilanzgewinn in Höhe von 757.727,28 EUR wird auf neue Rechnung vorgetragen.

4.2.  Dem Vorstand und dem Aufsichtsrat der Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG wird für das Geschäftsjahr 2012 die Entlastung erteilt.

 

   
    24.07.2013 - Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Der Ausschuss beschließt:

 

Der Beschluss des Ausschusses für Wirtschaft und Beteiligungen vom 6. Juni 2013 (Drucksachennummer: VO/13/8811/SK3) wird wie folgt korrigiert:

1.      Vom Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der REWAG Regensburg Energie- und Wasserversorgung AG & Co KG wird Kenntnis genommen.

2.      Es besteht Einverständnis damit, dass der Geschäftsführer der Stadtwerke Regensburg GmbH in der Gesellschafterversammlung der REWAG Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG & Co KG wie folgt votiert:

2.1.  Dem vorgelegten Jahresabschluss, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang, sowie dem Lagebericht der REWAG Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG & Co KG wird zugestimmt.

2.2.  Vom Jahresüberschuss in Höhe von 48.561.935,52 EUR werden unter Beachtung von § 13 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages 21.435.761,65 EUR an die Gesellschafter ausgeschüttet. Die verbleibenden 27.126.173,87 EUR werden dem Reservekapital zugeführt.

3.      Vom Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG wird Kenntnis genommen.

4.      Es besteht Einverständnis damit, dass der Geschäftsführer der Stadtwerke Regensburg GmbH in der Hauptversammlung wie folgt votiert:

4.1.  Der Bilanzgewinn in Höhe von 757.727,28 EUR wird auf neue Rechnung vorgetragen.

4.2.  Dem Vorstand und dem Aufsichtsrat der Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG wird für das Geschäftsjahr 2012 die Entlastung erteilt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:

 

OB Schaidinger, Stadträte Christian Schlegl und Dr. Burger waren wegen persönlicher Beteiligung von Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Ö 12  
"Errichtung und Betrieb eines Technologiezentrums" - Ergänzung zum Maßnahmenbeschluss vom 20.03.2013 -
Enthält Anlagen
VO/13/8969/85