Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Datum:	Di, 30.07.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:08 - 19:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 3		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 197 - Graß - Süd, mit Änderung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes Nr. 203, Graß - Südost; Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB	VO/13/8907/61
Ö 4		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 260 - beiderseits der David-Funk-Straße zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 210, Schwabelweis Nord Öffentliche Auslegung § 3 Abs.2 BauGB	VO/13/8925/61
Ö 5		Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens für die öffentlichen Räume zwischen dem Hauptbahnhof und dem Ernst-Reuter-Platz	VO/13/8976/61
Ö 6		Teilnahme der Stadt Regensburg am internationalen EU-Projekt "HerMan - Management of Cultural Heritage in the Central Europe Area".	VO/13/8923/61
Ö 7		Öffentliche Grünanlagen im Bereich der ehemaligen Nibelungenkaserne	VO/13/8980/67
Ö 8		Öffentliche Grünanlage Holzgartenstraße, Bebauungsplangebiet Nr. 111	VO/13/8968/67
	VORLAGE
	Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen empfiehlt/ der Stadtrat beschließt den Bau der öffentlichen Grünanlage Holzgartenstraße im Rahmen des Bebauungsplanes Nr. 111 nach Maßgabe der Beschlussvorlage und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

	30.07.2013 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen empfiehlt/ der Stadtrat beschließt den Bau der öffentlichen Grünanlage Holzgartenstraße im Rahmen des Bebauungsplanes Nr. 111 nach Maßgabe der Beschlussvorlage und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Einstimmig

	26.09.2013 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt den Bau der öffentlichen Grünanlage Holzgartenstraße im Rahmen des Bebauungsplanes Nr. 111 nach Maßgabe der Beschlussvorlage und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 9		1. Abstimmungsvereinbarung und Kostenerstattung mit dualen Systembetreibern 2014 bis 2017 2. Verträge mit dualen Systemen für die Sammlung von Verkaufsverpackungen aus Papier, Pappe und Kartonagen 2013 bis 2016	VO/13/9028/31
Ö 10		Stand der Sanierungsarbeiten an der Steinernen Brücke Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Wähler vom 8.7.2013	VO/13/9029/65
Ö 11		Verkehr Schwabelweiser Brücke - Osttangente Anfrage von Herrn Stadtrat Eberwein
Ö 12		Nachfrage zu TOP 9, Vorlage Amt 31 Anfrage von Frau Stadträtin Freihoffer