Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Datum: Di, 30.07.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:08 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 197 - Graß - Süd, mit Änderung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes Nr. 203, Graß - Südost; Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/13/8907/61  
Ö 4  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 260 - beiderseits der David-Funk-Straße zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 210, Schwabelweis Nord Öffentliche Auslegung § 3 Abs.2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/13/8925/61  
Ö 5  
Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens für die öffentlichen Räume zwischen dem Hauptbahnhof und dem Ernst-Reuter-Platz
Enthält Anlagen
VO/13/8976/61  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss beschließt:

 

 

1.               Die noch nicht umgesetzten Planungsinhalte des Wettbewerbs „Verbindung Altstadt-Hauptbahnhof“ aus 1998 und der nachfolgenden Überarbeitung (Städtebauliches Rahmenkonzept 2000) werden nicht weiterverfolgt.

 

2.               Die Verwaltung wird mit der Durchführung eines Planungswettbewerbs für die öffentlichen Räume zwischen dem Hauptbahnhof und dem Ernst-Reuter-Platz auf der Grundlage des vorgestellten Wettbewerbskonzepts im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel beauftragt.

 

3.               Die vorgestellte Kostenschätzung des Wettbewerbs wird zur Kenntnis genommen. Im Zuge der Wettbewerbsauslobung sind die Kostenschätzungen durch die tatsächlichen Wettbewerbsaufgaben zu präzisieren.

 

4.               Zur Koordination und Organisation eines Wettbewerbsverfahrens ist ein externes Planungsbüro zu beauftragen.

 

5.               Die Verwaltung wird beauftragt, die Prüfung von zusätzlichen Infrastruktureinrichtungen, wie die ÖPNV-Brücke Galgenberg, ein Kundenzentrum für den ÖPNV und eine Radstation etc., fortzuführen und die Verhandlungen mit den beteiligten Verkehrsträgern und Unternehmen zu führen.

 

6.               Dem Ausschuss sind die Eckpunkte des Wettbewerbs Öffentliche Räume um Hauptbahnhof und zukünftigem Regensburger Kultur- und Kongresszentrum vor Veröffentlichung zum Beschluss vorzulegen.

 

   
    30.07.2013 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Der Ausschuss beschließt:

 

 

1.             Die noch nicht umgesetzten Planungsinhalte des Wettbewerbs „Verbindung Altstadt-Hauptbahnhof“ aus 1998 und der nachfolgenden Überarbeitung (Städtebauliches Rahmenkonzept 2000) werden nicht weiterverfolgt.

 

2.             Die Verwaltung wird mit der Durchführung eines Planungswettbewerbs für die öffentlichen Räume zwischen dem Hauptbahnhof und dem Ernst-Reuter-Platz auf der Grundlage des vorgestellten Wettbewerbskonzepts im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel beauftragt.

 

3.             Die vorgestellte Kostenschätzung des Wettbewerbs wird zur Kenntnis genommen. Im Zuge der Wettbewerbsauslobung sind die Kostenschätzungen durch die tatsächlichen Wettbewerbsaufgaben zu präzisieren.

 

4.             Zur Koordination und Organisation eines Wettbewerbsverfahrens ist ein externes Planungsbüro zu beauftragen.

 

5.             Die Verwaltung wird beauftragt, die Prüfung von zusätzlichen Infrastruktureinrichtungen, wie die ÖPNV-Brücke Galgenberg, ein Kundenzentrum für den ÖPNV und eine Radstation etc., fortzuführen und die Verhandlungen mit den beteiligten Verkehrsträgern und Unternehmen zu führen.

 

6.             Dem Ausschuss sind die Eckpunkte des Wettbewerbs Öffentliche Räume um Hauptbahnhof und zukünftigem Regensburger Kultur- und Kongresszentrum vor Veröffentlichung zum Beschluss vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              Mit Mehrheit

Ablehnung:              Gegen die Stimmen der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, ödp u. Fr. Stadträtin Freihoffer

 

 

Ö 6  
Teilnahme der Stadt Regensburg am internationalen EU-Projekt "HerMan - Management of Cultural Heritage in the Central Europe Area".
VO/13/8923/61  
Ö 7  
Öffentliche Grünanlagen im Bereich der ehemaligen Nibelungenkaserne
Enthält Anlagen
VO/13/8980/67  
Ö 8  
Öffentliche Grünanlage Holzgartenstraße, Bebauungsplangebiet Nr. 111
Enthält Anlagen
VO/13/8968/67  
Ö 9  
1. Abstimmungsvereinbarung und Kostenerstattung mit dualen Systembetreibern 2014 bis 2017 2. Verträge mit dualen Systemen für die Sammlung von Verkaufsverpackungen aus Papier, Pappe und Kartonagen 2013 bis 2016
VO/13/9028/31  
Ö 10  
Stand der Sanierungsarbeiten an der Steinernen Brücke Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Wähler vom 8.7.2013
Enthält Anlagen
VO/13/9029/65  
Ö 11  
Verkehr Schwabelweiser Brücke - Osttangente Anfrage von Herrn Stadtrat Eberwein    
Ö 12  
Nachfrage zu TOP 9, Vorlage Amt 31 Anfrage von Frau Stadträtin Freihoffer