Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:	Mi, 25.06.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 3		Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten in der derzeit gültigen Fassung hier: Bestellung eines sog. weiteren Mitglieds des Umlegungsausschusses für die aktuelle Amtsperiode ab 01.07.2014	VO/14/09947/63
Ö 4		Vollzug des § 192 Baugesetzbuch i.V.m. §§ 1-3 der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (GutachterausschussV) vom 05.04.2005. hier: Neubestellung des Vorsitzenden des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Stadt Regensburg vom 01.06.2014 mit 31.05.2018	VO/14/09946/63
Ö 5		Liniennetzoptimierung Stadtnorden, Ergebnis Öffentlichkeitsbeteiligung und erste Phase Angebotsoptimierung/Netzumstellung	VO/14/9594/61
Ö 6		Straßennamenvergabe im Bereich BP 254 Burgweinting Nord-West III	VO/14/09911/61
Ö 7		Straßenerhaltung in Regensburg Beitragsfähige Erneuerung von Gehwegen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG)	VO/14/09937/65
Ö 8		Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Einziehung von öffentlichen Verkehrsflächen; Umstufung von öffentlichen Verkehrsflächen	VO/14/09972/65
Ö 9		Energienutzungsplan Regensburg	VO/14/09919/66
Ö 10		Öffentliche Grünanlagen im Bereich der ehemaligen Nibelungenkaserne	VO/14/09933/67
	VORLAGE
	Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt/ der Stadtrat beschließt, den Neubau der öffentlichen Grünanlagen im Bereich der ehemaligen Nibelungenkaserne und den Umbau der nördlich angrenzenden vorhandenen Grünflächen im Rahmen des durchgeführten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs zum TechCampus im ersten Bauabschnitt um das Technologiezentrum nach Maßgabe der Beschlussvorlage sowie im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zu realisieren.

	25.06.2014 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt/ der Stadtrat beschließt, den Neubau der öffentlichen Grünanlagen im Bereich der ehemaligen Nibelungenkaserne und den Umbau der nördlich angrenzenden vorhandenen Grünflächen im Rahmen des durchgeführten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs zum TechCampus im ersten Bauabschnitt um das Technologiezentrum nach Maßgabe der Beschlussvorlage sowie im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zu realisieren. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung:

	26.06.2014 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt, den Neubau der öffentlichen Grünanlagen im Bereich der ehemaligen Nibelungenkaserne und den Umbau der nördlich angrenzenden vorhandenen Grünflächen im Rahmen des durchgeführten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs zum TechCampus im ersten Bauabschnitt um das Technologiezentrum nach Maßgabe der Beschlussvorlage sowie im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zu realisieren. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig