Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Mi, 25.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten in der derzeit gültigen Fassung hier: Bestellung eines sog. weiteren Mitglieds des Umlegungsausschusses für die aktuelle Amtsperiode ab 01.07.2014
VO/14/09947/63  
Ö 4  
Vollzug des § 192 Baugesetzbuch i.V.m. §§ 1-3 der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (GutachterausschussV) vom 05.04.2005. hier: Neubestellung des Vorsitzenden des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Stadt Regensburg vom 01.06.2014 mit 31.05.2018
VO/14/09946/63  
Ö 5  
Liniennetzoptimierung Stadtnorden, Ergebnis Öffentlichkeitsbeteiligung und erste Phase Angebotsoptimierung/Netzumstellung
Enthält Anlagen
VO/14/9594/61  
Ö 6  
Straßennamenvergabe im Bereich BP 254 Burgweinting Nord-West III
Enthält Anlagen
VO/14/09911/61  
Ö 7  
Straßenerhaltung in Regensburg Beitragsfähige Erneuerung von Gehwegen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG)
Enthält Anlagen
VO/14/09937/65  
Ö 8  
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Einziehung von öffentlichen Verkehrsflächen; Umstufung von öffentlichen Verkehrsflächen
Enthält Anlagen
VO/14/09972/65  
Ö 9  
Energienutzungsplan Regensburg
Enthält Anlagen
VO/14/09919/66  
    VORLAGE
   

 

  1. Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen nimmt den Energienutzungsplan Regensburg zur Kenntnis.

 

  1. Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen beauftragt die Verwaltung, die Umsetzung des Energienutzungsplans, wie in Abschnitt 5 vorgeschlagen, einzuleiten.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, abschließend zu klären, in welchem Rahmen und zu welchen Konditionen die Energieagentur Regensburg bei der Umsetzung des Energienutzungsplans für die Stadt tätig wird. Das Ergebnis ist dem Ausschuss erneut zur Entscheidung vorzulegen.

 

  1. Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt dem Verwaltungs- und Finanzausschuss und dem Stadtratsplenum, der Energieagentur für das Jahr 2015 für die Energieberatung der Regensburger Bürgerinnen und Bürger einen freiwilligen Zuschuss von 30.000 Euro zu gewähren.

 

 

   
    25.06.2014 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

  1. Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen nimmt den Energienutzungsplan Regensburg zur Kenntnis.

 

  1. Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen beauftragt die Verwaltung, die Umsetzung des Energienutzungsplans, wie in Abschnitt 5 vorgeschlagen, einzuleiten.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, abschließend zu klären, in welchem Rahmen und zu welchen Konditionen die Energieagentur Regensburg bei der Umsetzung des Energienutzungsplans für die Stadt tätig wird. Das Ergebnis ist dem Ausschuss erneut zur Entscheidung vorzulegen.

 

  1. Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt dem Verwaltungs- und Finanzausschuss und dem Stadtratsplenum, der Energieagentur für das Jahr 2015 für die Energieberatung der Regensburger Bürgerinnen und Bürger einen freiwilligen Zuschuss von 30.000 Euro zu gewähren.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:

 

 

Ö 10  
Öffentliche Grünanlagen im Bereich der ehemaligen Nibelungenkaserne
Enthält Anlagen
VO/14/09933/67