Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:	Mi, 25.06.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 3		Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten in der derzeit gültigen Fassung hier: Bestellung eines sog. weiteren Mitglieds des Umlegungsausschusses für die aktuelle Amtsperiode ab 01.07.2014	VO/14/09947/63
Ö 4		Vollzug des § 192 Baugesetzbuch i.V.m. §§ 1-3 der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (GutachterausschussV) vom 05.04.2005. hier: Neubestellung des Vorsitzenden des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Stadt Regensburg vom 01.06.2014 mit 31.05.2018	VO/14/09946/63
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Herr Erwin Fruth, Dipl.Ing. (FH), zertifizierter Sachverständiger, techn. Amtsrat, Stadt Regensburg (Bauordnungsamt) wird für den Zeitraum vom 01.06.2014 mit 31.05.2018 als Vorsitzender für Grundstückswerte der Stadt Regensburg berufen. Die sonstige Zusammensetzung des Gutachterausschusses (Stellvertreter des Vorsitzenden, Vorsitzender in besonderen Fällen, ehrenamtliche Mitglieder und Vertreter des Finanzamts) bleibt entsprechend dem Inhalt der Berichtsvorlage unverändert.

	25.06.2014 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Herr Erwin Fruth, Dipl.Ing. (FH), zertifizierter Sachverständiger, techn. Amtsrat, Stadt Regensburg (Bauordnungsamt) wird für den Zeitraum vom 01.06.2014 mit 31.05.2018 als Vorsitzender für Grundstückswerte der Stadt Regensburg berufen. Die sonstige Zusammensetzung des Gutachterausschusses (Stellvertreter des Vorsitzenden, Vorsitzender in besonderen Fällen, ehrenamtliche Mitglieder und Vertreter des Finanzamts) bleibt entsprechend dem Inhalt der Berichtsvorlage unverändert. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung:

	26.06.2014 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Herr Erwin Fruth, Dipl.Ing. (FH), zertifizierter Sachverständiger, techn. Amtsrat, Stadt Regensburg (Bauordnungsamt) wird für den Zeitraum vom 01.06.2014 mit 31.05.2018 als Vorsitzender für Grundstückswerte der Stadt Regensburg berufen. Die sonstige Zusammensetzung des Gutachterausschusses (Stellvertreter des Vorsitzenden, Vorsitzender in besonderen Fällen, ehrenamtliche Mitglieder und Vertreter des Finanzamts) bleibt entsprechend dem Inhalt der Berichtsvorlage unverändert. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 5		Liniennetzoptimierung Stadtnorden, Ergebnis Öffentlichkeitsbeteiligung und erste Phase Angebotsoptimierung/Netzumstellung	VO/14/9594/61
Ö 6		Straßennamenvergabe im Bereich BP 254 Burgweinting Nord-West III	VO/14/09911/61
Ö 7		Straßenerhaltung in Regensburg Beitragsfähige Erneuerung von Gehwegen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG)	VO/14/09937/65
Ö 8		Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Einziehung von öffentlichen Verkehrsflächen; Umstufung von öffentlichen Verkehrsflächen	VO/14/09972/65
Ö 9		Energienutzungsplan Regensburg	VO/14/09919/66
Ö 10		Öffentliche Grünanlagen im Bereich der ehemaligen Nibelungenkaserne	VO/14/09933/67