Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Mi, 25.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten in der derzeit gültigen Fassung hier: Bestellung eines sog. weiteren Mitglieds des Umlegungsausschusses für die aktuelle Amtsperiode ab 01.07.2014
VO/14/09947/63  
Ö 4  
Vollzug des § 192 Baugesetzbuch i.V.m. §§ 1-3 der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (GutachterausschussV) vom 05.04.2005. hier: Neubestellung des Vorsitzenden des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Stadt Regensburg vom 01.06.2014 mit 31.05.2018
VO/14/09946/63  
Ö 5  
Liniennetzoptimierung Stadtnorden, Ergebnis Öffentlichkeitsbeteiligung und erste Phase Angebotsoptimierung/Netzumstellung
Enthält Anlagen
VO/14/9594/61  
Ö 6  
Straßennamenvergabe im Bereich BP 254 Burgweinting Nord-West III
Enthält Anlagen
VO/14/09911/61  
Ö 7  
Straßenerhaltung in Regensburg Beitragsfähige Erneuerung von Gehwegen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG)
Enthält Anlagen
VO/14/09937/65  
Ö 8  
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Einziehung von öffentlichen Verkehrsflächen; Umstufung von öffentlichen Verkehrsflächen
Enthält Anlagen
VO/14/09972/65  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss beschließt:

 

1.              Das auf dem beiliegenden Lageplan (Anlage 1) rot dargestellte Straßenteilstück des Islinger Weg mit seinem Anfangspunkt 0,247 km südwestlich der Obertraubliner Straße“ und dem Endpunkt „Gemarkungsgrenze Burgweinting“ wird auf einer Länge von 1,124 km nach Art. 8 BayStrWG eingezogen.

 

2.              Das auf dem beiliegenden Lageplan (Anlage 1) blau dargestellte Straßenteilstück des Islinger Weg mit dem Anfangspunkt „Obertraublinger Straße“ und dem Endpunkt „0,247 km südwestlich vom Anfangspunkt“ wird auf einer Länge von 0,247 km nach Art. 7 BayStrWG zur Ortsstraße umgestuft.

 

 

 

 

 

   
    25.06.2014 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Der Ausschuss beschließt:

 

1.              Das auf dem beiliegenden Lageplan (Anlage 1) rot dargestellte Straßenteilstück des Islinger Weg mit seinem Anfangspunkt 0,247 km südwestlich der Obertraubliner Straße“ und dem Endpunkt „Gemarkungsgrenze Burgweinting“ wird auf einer Länge von 1,124 km nach Art. 8 BayStrWG eingezogen.

 

2.              Das auf dem beiliegenden Lageplan (Anlage 1) blau dargestellte Straßenteilstück des Islinger Weg mit dem Anfangspunkt „Obertraublinger Straße“ und dem Endpunkt „0,247 km südwestlich vom Anfangspunkt“ wird auf einer Länge von 0,247 km nach Art. 7 BayStrWG zur Ortsstraße umgestuft.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:

 

 

Ö 9  
Energienutzungsplan Regensburg
Enthält Anlagen
VO/14/09919/66  
Ö 10  
Öffentliche Grünanlagen im Bereich der ehemaligen Nibelungenkaserne
Enthält Anlagen
VO/14/09933/67