Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Di, 19.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:43 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
VO/18/14353/63  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Studie höherwertiges ÖPNV-System, Ergebnis Öffentlichkeitsbeteiligung und Systementscheidung
Enthält Anlagen
VO/18/14369/61  
Ö 4  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 29 I/VI, Schule am Sallerner Berg - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/18/14352/61  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss beschließt:

 

  1. Für das Gebiet zwischen der Harzstraße und der Hunsrückstraße östlich des Aberdeenparks ist der qualifizierte Bebauungsplan Nr. 29 I/VI, Schule am Sallerner Berg, im Sinne des § 30 Abs. 1 BauGB aufzustellen. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes ergibt sich aus beiliegendem Lageplan vom 19.06.2018 (M. 1 : 1500), der Bestandteil dieses Beschlusses ist.

 

  1. Die im Bericht dargestellten Planungsziele vom 19.06.2018, die Bestandteil dieses Beschlusses sind, werden beschlossen.

 

  1. Die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sind im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung darzulegen. Die Darlegungsunterlagen sind außerdem eine Woche vor und eine Woche nach der Informationsveranstaltung zur allgemeinen Einsichtnahme bereitzuhalten. Während dieser Frist ist Gelegenheit zur Erörterung und zur mündlichen oder schriftlichen Äußerung zu geben.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB an der Planung ist ortsüblich, d.h. im Amtsblatt der Stadt Regensburg, bekannt zu machen. Außerdem soll in der örtlichen Presse auf die Öffentlichkeitsbeteiligung hingewiesen werden.

 

   
    19.06.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt:

 

  1. r das Gebiet zwischen der Harzstraße und der Hunsrückstraße östlich des Aberdeenparks ist der qualifizierte Bebauungsplan Nr. 29 I/VI, Schule am Sallerner Berg, im Sinne des § 30 Abs. 1 BauGB aufzustellen. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes ergibt sich aus beiliegendem Lageplan vom 19.06.2018 (M. 1 : 1500), der Bestandteil dieses Beschlusses ist.

 

  1. Die im Bericht dargestellten Planungsziele vom 19.06.2018, die Bestandteil dieses Beschlusses sind, werden beschlossen.

 

  1. Die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sind im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung darzulegen. Die Darlegungsunterlagen sind außerdem eine Woche vor und eine Woche nach der Informationsveranstaltung zur allgemeinen Einsichtnahme bereitzuhalten. Während dieser Frist ist Gelegenheit zur Erörterung und zur mündlichen oder schriftlichen Äerung zu geben.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB an der Planung ist ortsüblich, d.h. im Amtsblatt der Stadt Regensburg, bekannt zu machen. Außerdem soll in der örtlichen Presse auf die Öffentlichkeitsbeteiligung hingewiesen werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

Ö 5  
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 130, Weichs-Ost, für das Gebiet östlich der Vilsstraße zwischen Walhalla-Allee und Donau - Vorläufige Zurückstellung des Verfahrens Einleitung für die 14. FNP - Änderung, für das Gebiet östlich der Vilsstraße zwischen Walhalla-Allee und Donau - Vorläufige Zurückstellung des Verfahrens
Enthält Anlagen
VO/18/14359/61  
Ö 6  
Umbau Stobäusplatz Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/18/14354/65  
Ö 7  
Neubau der Geh- und Radwegeverbindung Franz-Hartl-Straße - Langobardenstraße und Ausbau des Unterislinger Weges Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/18/14356/65  
Ö 8  
Neuaufstellung des Stadtentwicklungsplans
Enthält Anlagen
VO/18/14358/66  
Ö 9  
Bericht über das urbane Quartier südlich des Dörnbergquartiers; Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 28.05.2018
Enthält Anlagen
VO/18/14408/66  
Ö 10  
1. Information des Stadtrates über Kosten und Bauzeit des A3-Ausbaus 2. Auswirkungen auf die Stadt; Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 03.06.2018
Enthält Anlagen
VO/18/14418/61  
Ö 11  
Anfrage: Umgang mit Anträgen Fragesteller: Hr. Stadtrat Dr.-Ing. Zimmermann