Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:	Di, 19.06.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 20:43	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide	VO/18/14353/63
Ö 3		Studie höherwertiges ÖPNV-System, Ergebnis Öffentlichkeitsbeteiligung und Systementscheidung	VO/18/14369/61
Ö 4		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 29 I/VI, Schule am Sallerner Berg - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB	VO/18/14352/61
Ö 5		Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 130, Weichs-Ost, für das Gebiet östlich der Vilsstraße zwischen Walhalla-Allee und Donau - Vorläufige Zurückstellung des Verfahrens Einleitung für die 14. FNP - Änderung, für das Gebiet östlich der Vilsstraße zwischen Walhalla-Allee und Donau - Vorläufige Zurückstellung des Verfahrens	VO/18/14359/61
Ö 6		Umbau Stobäusplatz Maßnahmenbeschluss	VO/18/14354/65
Ö 7		Neubau der Geh- und Radwegeverbindung Franz-Hartl-Straße - Langobardenstraße und Ausbau des Unterislinger Weges Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss	VO/18/14356/65
	VORLAGE
	Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Die Geh- und Radwegeverbindung Franz-Hartl-Straße – Langobardenstraße und der Ausbau des Unterislinger Weges zwischen der BAB A 3 und der Bajuwarenstraße werden entsprechend der Sachverhaltsdarstellung und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel hergestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Autobahndirektion Südbayern eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung abzuschließen. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Auf nachfolgenden Haushaltsstellen werden Haushaltsmittel als Verpflichtungsermächtigung in folgender Höhe gem. Art. 67 GO außer- bzw. überplanmäßig bereitgestellt: - 1.6408.9507 i. H. v. 1.000.000,- € - 1.6368.95012 i. H. v. 200.000,- € - 1.6368.95112 i. H. v. 550.000,- € Die Deckung erfolgt durch Minder-Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Haushaltsstellen: - 1.6480.9599 i. H. v. 500.000,- € - 1.6309.9500 i. H. v. 650.000,- € - 1.6900.9810 i. H. v. 500.000,- € - 1.6408.95011 i. H. v. 100.000,- €

	19.06.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt: Die Geh- und Radwegeverbindung Franz-Hartl-Straße – Langobardenstraße und der Ausbau des Unterislinger Weges zwischen der BAB A 3 und der Bajuwarenstraße werden entsprechend der Sachverhaltsdarstellung und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel hergestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Autobahndirektion Südbayern eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig

	28.06.2018 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 22 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt: Auf nachfolgenden Haushaltsstellen werden Haushaltsmittel als Verpflichtungsermächtigung in folgender Höhe gem. Art. 67 GO außer- bzw. überplanmäßig bereitgestellt: - 1.6408.9507 i. H. v. 1.000.000,- € - 1.6368.95012 i. H. v. 200.000,- € - 1.6368.95112 i. H. v. 550.000,- € Die Deckung erfolgt durch Minder-Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Haushaltsstellen: - 1.6480.9599 i. H. v. 500.000,- € - 1.6309.9500 i. H. v. 650.000,- € - 1.6900.9810 i. H. v. 500.000,- € - 1.6408.95011 i. H. v. 100.000,- € Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig

	28.06.2018 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 24 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Geh- und Radwegeverbindung Franz-Hartl-Straße – Langobardenstraße und der Ausbau des Unterislinger Weges zwischen der BAB A 3 und der Bajuwarenstraße werden entsprechend der Sachverhaltsdarstellung und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel hergestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Autobahndirektion Südbayern eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung abzuschließen. Auf nachfolgenden Haushaltsstellen werden Haushaltsmittel als Verpflichtungsermächtigung in folgender Höhe gem. Art. 67 GO außer- bzw. überplanmäßig bereitgestellt: - 1.6408.9507 i. H. v. 1.000.000,- € - 1.6368.95012 i. H. v. 200.000,- € - 1.6368.95112 i. H. v. 550.000,- € Die Deckung erfolgt durch Minder-Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Haushaltsstellen: - 1.6480.9599 i. H. v. 500.000,- € - 1.6309.9500 i. H. v. 650.000,- € - 1.6900.9810 i. H. v. 500.000,- € - 1.6408.95011 i. H. v. 100.000,- € Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig
Ö 8		Neuaufstellung des Stadtentwicklungsplans	VO/18/14358/66
Ö 9		Bericht über das urbane Quartier südlich des Dörnbergquartiers; Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 28.05.2018	VO/18/14408/66
Ö 10		1. Information des Stadtrates über Kosten und Bauzeit des A3-Ausbaus 2. Auswirkungen auf die Stadt; Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 03.06.2018	VO/18/14418/61
Ö 11		Anfrage: Umgang mit Anträgen Fragesteller: Hr. Stadtrat Dr.-Ing. Zimmermann