Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:	Di, 19.06.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 20:43	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide	VO/18/14353/63
Ö 3		Studie höherwertiges ÖPNV-System, Ergebnis Öffentlichkeitsbeteiligung und Systementscheidung	VO/18/14369/61
Ö 4		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 29 I/VI, Schule am Sallerner Berg - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB	VO/18/14352/61
Ö 5		Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 130, Weichs-Ost, für das Gebiet östlich der Vilsstraße zwischen Walhalla-Allee und Donau - Vorläufige Zurückstellung des Verfahrens Einleitung für die 14. FNP - Änderung, für das Gebiet östlich der Vilsstraße zwischen Walhalla-Allee und Donau - Vorläufige Zurückstellung des Verfahrens	VO/18/14359/61
Ö 6		Umbau Stobäusplatz Maßnahmenbeschluss	VO/18/14354/65
Ö 7		Neubau der Geh- und Radwegeverbindung Franz-Hartl-Straße - Langobardenstraße und Ausbau des Unterislinger Weges Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss	VO/18/14356/65
Ö 8		Neuaufstellung des Stadtentwicklungsplans	VO/18/14358/66
	VORLAGE
	Der Ausschuss beschließt: 1. Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen beauftragt die Verwaltung mit den Vorbereitungen zur Neuaufstellung des Stadtentwicklungsplans. 2. Die Verwaltung macht dem Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen rechtzeitig vor Beginn der Arbeiten zum neuen Stadtentwicklungsplan konkrete Vorschläge zur Organisation, Methodik und Öffentlichkeitsbeteiligung.

	19.06.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss beschließt: 1. Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen beauftragt die Verwaltung mit den Vorbereitungen zur Neuaufstellung des Stadtentwicklungsplans. 2. Die Verwaltung macht dem Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen rechtzeitig vor Beginn der Arbeiten zum neuen Stadtentwicklungsplan konkrete Vorschläge zur Organisation, Methodik und Öffentlichkeitsbeteiligung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig
Ö 9		Bericht über das urbane Quartier südlich des Dörnbergquartiers; Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 28.05.2018	VO/18/14408/66
Ö 10		1. Information des Stadtrates über Kosten und Bauzeit des A3-Ausbaus 2. Auswirkungen auf die Stadt; Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 03.06.2018	VO/18/14418/61
Ö 11		Anfrage: Umgang mit Anträgen Fragesteller: Hr. Stadtrat Dr.-Ing. Zimmermann