Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Di, 22.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:22 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
VO/18/15054/63  
Ö 3  
Fahrradfreundliche Stadt Regensburg - Grundsatzbeschluss
Enthält Anlagen
VO/18/15035/61  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss beschließt:

 

 

  1. Die Stadt Regensburg bekennt sich zur Förderung des Radverkehrs. Der Radverkehr soll als eine tragende Säule des Umwelt­ver­bunds gestärkt und ausgebaut werden. Der Radverkehr soll auf allen Ebenen – Infrastruk­tur, Service, Information und Kom­munikation – gefördert werden.
     
  2. Die Stadt Regensburg verfolgt das Ziel, den Radverkehrsanteil am Modal-Split (Ver­kehrs­mittelwahl, Anzahl der Wege pro Werktag) von 19 % – Stand: 2011 – bis 2030 auf 25 % zu steigern.
     
  3. Der seit 2014 bestehende Beschluss zur Förde­rung der Nahmobilität wird bekräftigt (VO/14/10295/61).
     
  4. Die Stadt Regensburg verfolgt für die Verkehrssicherheit auf den Straßen in der Bau­last der Stadt Regensburg das Ziel der „Vision Zero – keiner kommt um, alle kommen an“. Es sind geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um insbesondere die Zahl der Un­fälle mit Getöteten und Schwerverletzten kontinuierlich zu senken.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für die Verbesserung und Ausweitung des Winterdienstes auf Radwegen und -routen zu entwickeln und dem Stadtrat die finanziellen, organisatorischen und sonstigen Auswirkungen darzustellen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, zukünftig die Belange des Rad- und Fußver­kehrs an Baustellen stärker zu berücksichtigen. Eine Grundlage hierfür soll der „Leit­faden Baustellen“ der AGFK sein. Der AGFK-Leitfaden soll unter Berücksichtigung der örtlichen und verkehrlichen Gegebenheiten als Planungshilfe herangezogen werden.

 

  1. Das im Anhang dargestellte Konzept für Lückenschlüsse im übergeordneten Rad­wegenetz ist konsequent weiter zu verfolgen.
   
    22.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt:

 

 

  1. Die Stadt Regensburg bekennt sich zur Förderung des Radverkehrs. Der Radverkehr soll als eine tragende Säule des Umwelt­ver­bunds gestärkt und ausgebaut werden. Der Radverkehr soll auf allen Ebenen Infrastruk­tur, Service, Information und Kom­munikation gefördert werden.
     
  2. Die Stadt Regensburg verfolgt das Ziel, den Radverkehrsanteil am Modal-Split (Ver­kehrs­mittelwahl, Anzahl der Wege pro Werktag) von 19 % Stand: 2011 bis 2030 auf 25 % zu steigern.
     
  3. Der seit 2014 bestehende Beschluss zur Förde­rung der Nahmobilität wird bekräftigt (VO/14/10295/61).
     
  4. Die Stadt Regensburg verfolgt für die Verkehrssicherheit auf den Straßen in der Bau­last der Stadt Regensburg das Ziel der „Vision Zero keiner kommt um, alle kommen an“. Es sind geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um insbesondere die Zahl der Un­lle mit Getöteten und Schwerverletzten kontinuierlich zu senken.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für die Verbesserung und Ausweitung des Winterdienstes auf Radwegen und -routen zu entwickeln und dem Stadtrat die finanziellen, organisatorischen und sonstigen Auswirkungen darzustellen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, zukünftig die Belange des Rad- und Fußver­kehrs an Baustellen stärker zu berücksichtigen. Eine Grundlage hierfür soll der „Leit­faden Baustellen“ der AGFK sein. Der AGFK-Leitfaden soll unter Berücksichtigung der örtlichen und verkehrlichen Gegebenheiten als Planungshilfe herangezogen werden.

 

  1. Das im Anhang dargestellte Konzept für Lückenschlüsse im übergeordneten Rad­wegenetz ist konsequent weiter zu verfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

 

Ö 4  
Kenntnisnahme des Wettbewerbsergebnisses für das "Wangler Areal"
Enthält Anlagen
VO/18/15034/61  
Ö 5  
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes: BP Nr. 42 Am Pfaffensteiner Hang
Enthält Anlagen
VO/18/15036/61  
Ö 6  
73. Änderung des Flächennutzungsplanes Westhafen/Ölhafen - Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i. V. m § 1 Abs. 8 BauGB - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/18/15052/61  
Ö 7  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 274, Westhafen/Ölhafen - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 147 für ein Gebiet südlich des Auweges und nördlich der Alten Straubinger Straße
Enthält Anlagen
VO/18/15053/61  
Ö 8  
Kanalerneuerung "Im Reichen Winkel (Ost)" zwischen Siebenbürgener Str. und Egerstraße mit Fahrbahnerneuerung bis zur Sandgasse
Enthält Anlagen
VO/18/15044/65  
Ö 9  
Vollzug des BayStrWG; Widmung von Verkehrsflächen
Enthält Anlagen
VO/18/15055/65  
Ö 10  
Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus 2018/19
VO/18/15069/66  
Ö 11  
Zweckentfremdung von Wohnraum bekämpfen; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.12.2018
Enthält Anlagen
VO/18/15065/66  
Ö 12  
Anfragen    
Ö 12.1  
Anfrage 1: Hochwasserdamm Fragesteller: Herr Stadtrat Suttner    
Ö 12.2  
Anfrage 2: Bebauungsplan Simon-Sorg-Straße Fragesteller: Herr Stadtrat Suttner    
Ö 12.3  
Anfrage 3: Bebauungsplan Königswiesen-Nord Fragesteller: Herr Stadtrat Vanino