Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Di, 22.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:22 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
VO/18/15054/63  
Ö 3  
Fahrradfreundliche Stadt Regensburg - Grundsatzbeschluss
Enthält Anlagen
VO/18/15035/61  
Ö 4  
Kenntnisnahme des Wettbewerbsergebnisses für das "Wangler Areal"
Enthält Anlagen
VO/18/15034/61  
Ö 5  
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes: BP Nr. 42 Am Pfaffensteiner Hang
Enthält Anlagen
VO/18/15036/61  
Ö 6  
73. Änderung des Flächennutzungsplanes Westhafen/Ölhafen - Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i. V. m § 1 Abs. 8 BauGB - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/18/15052/61  
Ö 7  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 274, Westhafen/Ölhafen - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 147 für ein Gebiet südlich des Auweges und nördlich der Alten Straubinger Straße
Enthält Anlagen
VO/18/15053/61  
Ö 8  
Kanalerneuerung "Im Reichen Winkel (Ost)" zwischen Siebenbürgener Str. und Egerstraße mit Fahrbahnerneuerung bis zur Sandgasse
Enthält Anlagen
VO/18/15044/65  
Ö 9  
Vollzug des BayStrWG; Widmung von Verkehrsflächen
Enthält Anlagen
VO/18/15055/65  
Ö 10  
Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus 2018/19
VO/18/15069/66  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss beschließt:

 

Die Stadt Regensburg unterstützt die Anmeldung der Projekte in der dargestellten Form. Die Anmeldung der Projekte erfolgt vorbehaltlich der Erfüllung der Finanzierungszusagen der im Sinne des Förderprogramms unbeteiligten Dritten in Höhe von 23,33 % der Gesamtkosten. Im Fall der Fassadensanierung der Dreieinigkeitskirche erfolgt die Anmeldung außerdem unter dem Vorbehalt, dass es möglich ist, durch entsprechende vertragliche Regelungen den städtischen Eigenanteil zu refinanzieren.

 

 

 

 

 

   
    22.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt:

 

Die Stadt Regensburg unterstützt die Anmeldung der Projekte in der dargestellten Form. Die Anmeldung der Projekte erfolgt vorbehaltlich der Erfüllung der Finanzierungszusagen der im Sinne des Förderprogramms unbeteiligten Dritten in Höhe von 23,33 % der Gesamtkosten. Im Fall der Fassadensanierung der Dreieinigkeitskirche erfolgt die Anmeldung außerdem unter dem Vorbehalt, dass es glich ist, durch entsprechende vertragliche Regelungen den städtischen Eigenanteil zu refinanzieren.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

 

Ö 11  
Zweckentfremdung von Wohnraum bekämpfen; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.12.2018
Enthält Anlagen
VO/18/15065/66  
Ö 12  
Anfragen    
Ö 12.1  
Anfrage 1: Hochwasserdamm Fragesteller: Herr Stadtrat Suttner    
Ö 12.2  
Anfrage 2: Bebauungsplan Simon-Sorg-Straße Fragesteller: Herr Stadtrat Suttner    
Ö 12.3  
Anfrage 3: Bebauungsplan Königswiesen-Nord Fragesteller: Herr Stadtrat Vanino