Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:	Di, 09.02.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:02	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide	VO/21/17552/63
Ö 3		Kiosk Neupfarrplatz, Wasser- und Abwasseranschluss errichten - Bericht -	VO/21/17550/60
Ö 4		Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes Friedenstraße/Kumpfmühler Brücke im Zuge des bevorstehenden Baus eines Zentralen Omnibusbahnhofes	VO/20/17467/61
Ö 5		Verbundraumerweiterungsstudie RVV	VO/20/17477/61
Ö 6		Aktivitäten der IG Historische Straßenbahn Regensburg e.V. - Grundsatzbeschluss	VO/20/17517/61
	VORLAGE
	Der Ausschuss beschließt: 1 Der Bericht über die Aktivitäten der IG Historische Straßenbahn Regensburg e.V. wird anerkennend und zustimmend zur Kenntnis genommen. 2. Die Zielsetzungen der IG zur fahrfähigen Instandsetzung des Triebwagens und zur Errichtung einer (Test-)Strecke werden geteilt. 3. Die Verwaltung wird beauftragt, den Verein bei der Trassensuche fachlich zu begleiten.

	09.02.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss beschließt: 1 Der Bericht über die Aktivitäten der IG Historische Straßenbahn Regensburg e.V. wird anerkennend und zustimmend zur Kenntnis genommen. 2. Die Zielsetzungen der IG zur fahrfähigen Instandsetzung des Triebwagens und zur Errichtung einer (Test-)Strecke werden geteilt. 3. Die Verwaltung wird beauftragt, den Verein bei der Trassensuche fachlich zu begleiten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mit Stimmenmehrheit Ablehnung: ÖDP-Stadtratsfraktion
Ö 7		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 262 - Ehemalige Zuckerfabrik Ost - Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB	VO/21/17538/61
Ö 8		Erneuerung des Sammelkanals inkl. Anschlusskanälen mit Neubau von Schächten in der Predigergasse	VO/20/17518/65
Ö 9		Straßenerhaltungsprogramm 2021	VO/20/17519/65
Ö 10		Sachstand zum aktuellen Konzept des Quartierszentrums Nibelungenareal - mündlicher Bericht	VO/21/17631/85
Ö 11		Aktueller Sachstand zu Bebauungsplanverfahren zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 217 Rennplatz-Nord / Lilienthalstraße - mündlicher Bericht	VO/21/17630/61
Ö 12		Sachstand zum aktuellen Konzept des Quartierszentrums Nibelungenareal; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.01.2021	VO/21/17561/85
Ö 13		Berichtsantrag zum Bebauungsplan Nr. 217; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021	VO/21/17620/61
Ö 14		Verbesserung der Schieneninfrastruktur im Stadtgebiet Regensburg; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2021	VO/21/17591/61
Ö 15		Erhöhte Förderung des Bundes zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs ausschöpfen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2021	VO/21/17592/61