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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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| Ö 2 |
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Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide |
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VO/21/18347/63 |
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| Ö 3 |
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Überarbeitete Liniennetzoptimierung Stadtnorden - 2021:
Anpassung des Planungsbeschlusses VO/18/14613/61
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VO/21/18266/61 |
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VORLAGE |
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Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt, der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligung empfiehlt, der Stadtrat beschließt: - Der Anpassung und Überarbeitung zur Liniennetzoptimierung im Stadtnorden wird – wie im Bericht der Verwaltung sowie den beiliegenden Anlagen dargestellt – im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zugestimmt.
- Der Regensburger Verkehrsverbund - zuständig für Tarif, Marketing und Vertrieb - wird über die Stadt Regensburg in ihrer Funktion als Aufgabenträger beauftragt, entsprechende Werbe- und Kommunikationsmaßnahmen im Vorfeld der Liniennetzumstellung sowie im Rahmen des laufenden Linienbetriebes zu erarbeiten und stetig zu veranlassen.
- Sollten Problem- oder Fehlstellungen (geringe oder erhöhte Nachfrage von Fahrgästen) im Liniennetz des ÖPNV im laufenden Betrieb ersichtlich sein, so wird die Stadtverwaltung über ggf. notwendige Änderungen im Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen berichten.
- Die Einbringung und Bestellung der Liniennetzoptimierung wird im Rahmen des mit der das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH geschlossenen öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDA) vom 01.01.2019 abgewickelt. Die Erfordernisse des ÖDA-Änderungsmanagements werden hierbei beachtet. Durch die Änderung steigen die jährlichen Soll-Kosten nach ÖDA um voraussichtlich 970 TEUR. Der dadurch ausgelösten Erhöhung unter Berücksichtigung der Erlöse der städtischen Kapitaleinlage an die das Stadtwerk.Regensburg GmbH zur Deckung der ungedeckten Mehraufwendungen wird zugestimmt.
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19.10.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen |
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Ö 3 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt, - Der Anpassung und Überarbeitung zur Liniennetzoptimierung im Stadtnorden wird – wie im Bericht der Verwaltung sowie den beiliegenden Anlagen dargestellt – im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zugestimmt.
- Der Regensburger Verkehrsverbund - zuständig für Tarif, Marketing und Vertrieb - wird über die Stadt Regensburg in ihrer Funktion als Aufgabenträger beauftragt, entsprechende Werbe- und Kommunikationsmaßnahmen im Vorfeld der Liniennetzumstellung sowie im Rahmen des laufenden Linienbetriebes zu erarbeiten und stetig zu veranlassen.
- Sollten Problem- oder Fehlstellungen (geringe oder erhöhte Nachfrage von Fahrgästen) im Liniennetz des ÖPNV im laufenden Betrieb ersichtlich sein, so wird die Stadtverwaltung über ggf. notwendige Änderungen im Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen berichten.
- Die Einbringung und Bestellung der Liniennetzoptimierung wird im Rahmen des mit der das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH geschlossenen öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDA) vom 01.01.2019 abgewickelt. Die Erfordernisse des ÖDA-Änderungsmanagements werden hierbei beachtet. Durch die Änderung steigen die jährlichen Soll-Kosten nach ÖDA um voraussichtlich 970 TEUR. Der dadurch ausgelösten Erhöhung unter Berücksichtigung der Erlöse der städtischen Kapitaleinlage an die das Stadtwerk.Regensburg GmbH zur Deckung der ungedeckten Mehraufwendungen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig |
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21.10.2021 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligung empfiehlt: - Der Anpassung und Überarbeitung zur Liniennetzoptimierung im Stadtnorden wird – wie im Bericht der Verwaltung sowie den beiliegenden Anlagen dargestellt – im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zugestimmt.
- Der Regensburger Verkehrsverbund - zuständig für Tarif, Marketing und Vertrieb - wird über die Stadt Regensburg in ihrer Funktion als Aufgabenträger beauftragt, entsprechende Werbe- und Kommunikationsmaßnahmen im Vorfeld der Liniennetzumstellung sowie im Rahmen des laufenden Linienbetriebes zu erarbeiten und stetig zu veranlassen.
- Sollten Problem- oder Fehlstellungen (geringe oder erhöhte Nachfrage von Fahrgästen) im Liniennetz des ÖPNV im laufenden Betrieb ersichtlich sein, so wird die Stadtverwaltung über ggf. notwendige Änderungen im Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen berichten.
- Die Einbringung und Bestellung der Liniennetzoptimierung wird im Rahmen des mit der das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH geschlossenen öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDA) vom 01.01.2019 abgewickelt. Die Erfordernisse des ÖDA-Änderungsmanagements werden hierbei beachtet. Durch die Änderung steigen die jährlichen Soll-Kosten nach ÖDA um voraussichtlich 970 TEUR. Der dadurch ausgelösten Erhöhung unter Berücksichtigung der Erlöse der städtischen Kapitaleinlage an die das Stadtwerk.Regensburg GmbH zur Deckung der ungedeckten Mehraufwendungen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig |
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28.10.2021 - Stadtrat der Stadt Regensburg |
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Ö 21 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt: - Der Anpassung und Überarbeitung zur Liniennetzoptimierung im Stadtnorden wird – wie im Bericht der Verwaltung sowie den beiliegenden Anlagen dargestellt – im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zugestimmt.
- Der Regensburger Verkehrsverbund - zuständig für Tarif, Marketing und Vertrieb - wird über die Stadt Regensburg in ihrer Funktion als Aufgabenträger beauftragt, entsprechende Werbe- und Kommunikationsmaßnahmen im Vorfeld der Liniennetzumstellung sowie im Rahmen des laufenden Linienbetriebes zu erarbeiten und stetig zu veranlassen.
- Sollten Problem- oder Fehlstellungen (geringe oder erhöhte Nachfrage von Fahrgästen) im Liniennetz des ÖPNV im laufenden Betrieb ersichtlich sein, so wird die Stadtverwaltung über ggf. notwendige Änderungen im Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen berichten.
- Die Einbringung und Bestellung der Liniennetzoptimierung wird im Rahmen des mit der das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH geschlossenen öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDA) vom 01.01.2019 abgewickelt. Die Erfordernisse des ÖDA-Änderungsmanagements werden hierbei beachtet. Durch die Änderung steigen die jährlichen Soll-Kosten nach ÖDA um voraussichtlich 970 TEUR. Der dadurch ausgelösten Erhöhung unter Berücksichtigung der Erlöse der städtischen Kapitaleinlage an die das Stadtwerk.Regensburg GmbH zur Deckung der ungedeckten Mehraufwendungen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig |
| Ö 4 |
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Öffentliches Fahrradvermietungssystem in Regensburg
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VO/21/18236/61 |
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| Ö 5 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 285, Zwischen Donaustaufer Straße und Pilsen Allee, östlich der Bahnlinie Regensburg-Weiden
- Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 13a BauGB
- Beteiligung der Öffentlichkeit § 13a Abs. 3 S. 1 Nr. 2BauGB
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VO/21/18327/61 |
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| Ö 6 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 215-I, Industriegebiet am Ostbahnhof, mit Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 215, Dauerkleingartenanlage Ostbahnhof
- Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB
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VO/21/18334/61 |
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| Ö 7 |
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Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Lage, Größe, Ausstattung und den Unterhalt von Kinderspielplätzen im Zusammenhang mit Gebäuden (Kinderspielplatzsatzung - KSpS) |
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VO/21/18357/63 |
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| Ö 8 |
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Maßnahmenbeschluss
Kirchmeierstraße: Sicherungsmaßnahmen wegen unbekannter Stollengänge |
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VO/21/18345/65 |
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| Ö 9 |
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Erprobung neuer Strategien zur Pflege des öffentlichen Raums;
Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 28.09.2021 |
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VO/21/18386/70 |
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| Ö 10 |
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Information zur geplanten Toilettenanlage an der Müllerstraße |
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