Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Di, 19.10.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:26 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
Enthält Anlagen
VO/21/18347/63  
Ö 3  
Überarbeitete Liniennetzoptimierung Stadtnorden - 2021: Anpassung des Planungsbeschlusses VO/18/14613/61
Enthält Anlagen
VO/21/18266/61  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Öffentliches Fahrradvermietungssystem in Regensburg
Enthält Anlagen
VO/21/18236/61  
Ö 5  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 285, Zwischen Donaustaufer Straße und Pilsen Allee, östlich der Bahnlinie Regensburg-Weiden - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 13a BauGB - Beteiligung der Öffentlichkeit § 13a Abs. 3 S. 1 Nr. 2BauGB
Enthält Anlagen
VO/21/18327/61  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 215-I, Industriegebiet am Ostbahnhof, mit Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 215, Dauerkleingartenanlage Ostbahnhof - Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/21/18334/61  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss beschließt:

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 215-I „Industriegebiet am Ostbahnhof“ mit Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 215 „Dauerkleingartenanlage Ostbahnhof“ ist in seiner Fassung vom 19.10.2021 mit seiner Begründung einschließlich Umweltbericht und den wesentlichen, vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Die öffentliche Auslegung erfolgt jedoch erst nach Abschluss des städtebaulichen Vertrages (einschließlich der erforderlichen Grundstücksabtretungen und Dienstbarkeiten).

 

2. Die öffentliche Auslegung des Planes ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Regensburg bekanntzumachen. Neben der Bekanntmachung im Amtsblatt soll auch eine Information der Öffentlichkeit über die örtliche Presse erfolgen.

 

   
    19.10.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt:

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 215-I „Industriegebiet am Ostbahnhof“ mit Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 215 „Dauerkleingartenanlage Ostbahnhof“ ist in seiner Fassung vom 19.10.2021 mit seiner Begründung einschließlich Umweltbericht und den wesentlichen, vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Die öffentliche Auslegung erfolgt jedoch erst nach Abschluss des städtebaulichen Vertrages (einschließlich der erforderlichen Grundstücksabtretungen und Dienstbarkeiten).

 

2. Die öffentliche Auslegung des Planes ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Regensburg bekanntzumachen. Neben der Bekanntmachung im Amtsblatt soll auch eine Information der Öffentlichkeit über die örtliche Presse erfolgen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, ÖDP,

 Frau Stadträtin Freihoffer

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungsantrag TOP 6 (217 KB)    
Anlage 2 2 BP 215 I - Industriegebiet am Ostbahnhof (774 KB)    
Anlage 3 3 BP 215-I Industriegebiet am Ostbahnhof (3814 KB)    
Ö 7  
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Lage, Größe, Ausstattung und den Unterhalt von Kinderspielplätzen im Zusammenhang mit Gebäuden (Kinderspielplatzsatzung - KSpS)
Enthält Anlagen
VO/21/18357/63  
Ö 8  
Maßnahmenbeschluss Kirchmeierstraße: Sicherungsmaßnahmen wegen unbekannter Stollengänge
Enthält Anlagen
VO/21/18345/65  
Ö 9  
Erprobung neuer Strategien zur Pflege des öffentlichen Raums; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 28.09.2021
Enthält Anlagen
VO/21/18386/70  
Ö 10  
Information zur geplanten Toilettenanlage an der Müllerstraße