Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Do, 28.04.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:05 - 19:52	Anlass:	Sitzung
Raum:	Jahnstadion Regensburg, Businessclub I
Ort:	Franz-Josef-Strauß-Allee 22

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Berufung eines stimmberechtigten Mitglieds in den Integrationsbeirat	VO/22/18957/77
Ö 3		Konzept zur Obdachlosen- und Wohnungslosenhilfe	VO/22/18714/50
Ö 4		Errichtung eines Übergangsheims für Familien / "Chancen-Haus" zur Unterbringung von wohnungslosen Familien und Alleinerziehenden mit Kindern in der Augsburger Str. 37 b - Grundsatzbeschluss	VO/22/18716/50
Ö 5		Kostenlose (Windel-)Abfallsäcke für Neugeborene und Personen, die von Inkontinenz betroffen sind - Evaluierung	VO/22/18934/31
Ö 6		Änderung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg im Bereich der Grünanlage Winzerer Höhen	VO/22/18925/67
Ö 7		Beschaffung von Fahrzeugen und Arbeitsgeräten für das Gartenamt	VO/22/18904/67
Ö 8		Nachhaltige Mobilität für die Stadtverwaltung Regensburg - Transformation des städtischen Fuhrparks	VO/22/18853/70
Ö 9		Berücksichtigung von Reisezeiten bei Dienst- und Fortbildungsreisen durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Regensburg; Gleichstellung der Tarifbeschäftigten mit den Beamtinnen/Beamten	VO/22/18908/11
Ö 10		Richtlinie über die Beschaffung und Benutzung von persönlicher Schutzausrüstung und Dienstkleidung bei der Stadt Regensburg (Schutzausrüstungsrichtlinie)	VO/22/18920/11
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Die als Anlage beigefügte Richtlinie über die Beschaffung und Benutzung von persönlicher Schutzausrüstung und Dienstbekleidung bei der Stadt Regensburg (Schutzausrüstungsrichtlinie) tritt zum 1.5.2022 in Kraft. Die Richtlinie über die Beschaffung und Benutzung von persönlicher Schutzausrüstung und Dienstbekleidung bei der Stadt Regensburg (Schutzausrüstungsrichtlinie) in der Fassung des Stadtratsbeschlusses vom 17.12.2009 tritt mit Ablauf des 30.4.2022 außer Kraft.

	07.04.2022 - Personalausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: Die als Anlage beigefügte Richtlinie über die Beschaffung und Benutzung von persönlicher Schutzausrüstung und Dienstbekleidung bei der Stadt Regensburg (Schutzausrüstungsrichtlinie) tritt zum 1.5.2022 in Kraft. Die Richtlinie über die Beschaffung und Benutzung von persönlicher Schutzausrüstung und Dienstbekleidung bei der Stadt Regensburg (Schutzausrüstungsrichtlinie) in der Fassung des Stadtratsbeschlusses vom 17.12.2009 tritt mit Ablauf des 30.4.2022 außer Kraft. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig

	28.04.2022 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die als Anlage beigefügte Richtlinie über die Beschaffung und Benutzung von persönlicher Schutzausrüstung und Dienstbekleidung bei der Stadt Regensburg (Schutzausrüstungsrichtlinie) tritt zum 1.5.2022 in Kraft. Die Richtlinie über die Beschaffung und Benutzung von persönlicher Schutzausrüstung und Dienstbekleidung bei der Stadt Regensburg (Schutzausrüstungsrichtlinie) in der Fassung des Stadtratsbeschlusses vom 17.12.2009 tritt mit Ablauf des 30.4.2022 außer Kraft. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 11		Bericht des Antikorruptionsbeauftragten der Stadt Regensburg für das Jahr 2021	VO/22/18884/16
Ö 12		Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 102 Abs. 3 GO	VO/22/18978/20
Ö 13		Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO	VO/22/18977/20
Ö 14		Jugendzentrum Königswiesen Ersatzbau Beschluss über die technische Ausführung	VO/22/18982/64
Ö 15		Resolution 10H-Windkraftbremse beseitigen; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 14.04.2022	VO/22/19006/RVI
Ö 16		Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der Regensburg Tourismus GmbH	VO/22/19011/10
Ö 17		Anfragen
Ö 17.1		Anfrage1: Schwierigkeiten bei der Gasversorgung Fragesteller: Hr. Stadtrat Janele
Ö 17.2		Anfrage2: Friedhof am Dreifaltigkeitsberg Fragestellerin: Fr. Stadträtin Hopfe
Ö 17.3		Anfrage3: Erreichbarkeit der Maidult Fragestellerin: Fr. Stadträtin Maria Simon
Ö 17.4		Anfrage4: Rasenfeld im Jahnstadion Fragesteller: Hr. Stadtrat Frank
Ö 17.5		Anfrage5: Eröffnung des Wöhrdbades Fragesteller: Hr. Stadtrat Eberwein