Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum:	Di, 21.03.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 17:24	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Sicherheitsbericht für das Jahr 2022	VO/23/19934/III
Ö 3	Bericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Anwendung der Dienstanweisung zur Prüfung des Klimavorbehaltes bei städtischen Tochterunternehmen	VO/23/19902/DB2
Ö 4	Kommunalunternehmen Theater Regensburg; Jahresabschluss 2021/2022	VO/23/19911/DB2
Ö 5	Zuschüsse für Seniorenclubs ab dem Haushaltsjahr 2023	VO/23/19876/50
Ö 6	Anpassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung - BGS) aufgrund der Verlängerung des Optionszeitraumes des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)	VO/23/19829/20
Ö 7	Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2012 bis 2016: Berichterstattung über die noch offenen Prüffeststellungen	VO/23/19868/20
Ö 8	Haushaltsrestebildung 2022	VO/23/19912/20
Ö 9	Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2022 zum 31.12.2022 - vorläufiger Rechnungsabschluss 2022 -	VO/23/19913/20
Ö 10	Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen	VO/23/19921/20
Ö 11	Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg	VO/23/19922/20
Ö 12	Neues Rathaus, Generalsanierung der Gebäude Minoritenweg 8+10 - Maßnahmenbeschluss - - Vorbereitende Maßnahmen - Beschluss über die technische Ausführung	VO/23/19802/64
Ö 13	Änderung der Richtlinien zur Gewährung eines Fahrtkostenzuschusses bei Erwerb eines Jobtickets oder 6-Monats-Abos (Jobticket-Zuschussrichtlinien)	VO/23/19947/11
Ö 14	Regensburger Kulturpflaster 2024	VO/23/19923/41
Ö 15	Anfragen
Ö 15.1	Anfrage1: Verfügungsfonds Fragesteller: Hr. Stadtrat Christoph
Ö 15.2	Anfrage2: Umzug der KfZ-Zulassungsstelle Fragesteller: Hr. Stadtrat Janele
Ö 15.3	Anfrage3: Bürgerbüro Nord Fragesteller: Fr. Stadträtin Eberlein