Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Mi, 25.05.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:50 - 21:43	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Wirtschafts- und Finanzreferates	VO/11/6328/SK2
Ö 3		Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Kumpfmühl-Ziegetsdorf-Neuprüll am 16.02.2011	VO/11/6500/SK2
Ö 4		Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Theater Regensburg	VO/11/6595/SK3
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Regensburg erläßt die 2. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen der Stadt Regensburg „Theater Regensburg“ laut beigefügtem Entwurf vom 6. Mai 2011, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist.

	25.05.2011 - Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
	Ö 17 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Regensburg erläßt die 2. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen der Stadt Regensburg „Theater Regensburg“ laut beigefügtem Entwurf vom 6. Mai 2011, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung:

	25.05.2011 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Regensburg erläßt die 2. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen der Stadt Regensburg „Theater Regensburg“ laut beigefügtem Entwurf vom 6. Mai 2011, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 5		Verordnung über die Reinigung der öffentlichen Wege, Straßen und Plätze in der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsverordnung)	VO/11/6479/70
Ö 6		Verordnung über die Sicherung des Verkehrs auf Gehbahnen zur Winterzeit in der Stadt Regensburg (Sicherungsverordnung)	VO/11/6488/70
Ö 7		Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungssatzung)	VO/11/6490/70
Ö 8		Alten- und Pflegeheim Bürgerstift St. Michael; Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2009	VO/11/6586/09
Ö 9		Errichtung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung	VO/11/6585/09
Ö 10		Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht für das Geschäftsjahr 2010	VO/11/6584/09
Ö 11		Jahresabschluss der Georg-Hegenauer-Stiftung für das Wirtschaftsjahr 2008; Feststellung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO	VO/11/6587/09
Ö 12		Jahresabschluss der Georg-Hegenauer-Stiftung für das Wirtschaftsjahr 2008; Entlastung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO	VO/11/6588/09
Ö 13		Ergebnis der flächendeckenden Budgetierung 2009	VO/11/6513/20
Ö 14		Mitgliedschaft in der Bundesvereinigung Logistik BVL e.V.	VO/11/6571/85
Ö 15		Mitgliedsbeitrag der Stadt Regensburg bei der Strategischen Partnerschaft Sensorik e.V.	VO/11/6596/85
Ö 16		Durchführung des 53. Landeswettbewerbes "Jugend musiziert" 2016 in Regensburg	VO/11/6310/46
Ö 17		Kulturfest 2012 ff	VO/11/6501/46
Ö 18		Umbau des Runtingerhauses - Brandschutzmaßnahmen Technischer Maßnahmenbeschluss	VO/11/6545/60
Ö 19		Zeitlich befristete Erhöhung des städtischen Beitrags zum Stadtmarketing	VO/11/6606/66
Ö 20		Nachhaltige Entwicklung - 1. Beitritt bei ICLEI; 2. Unterstützung bei sozial-ökologischer öffentlicher Beschaffung durch Beitritt bei Procura+, einer Kampagne von ICLEI; Anträge von Stadträtin Freihoffer vom 06.05.2011	VO/11/6610/62