Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Mi, 25.05.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:50 - 21:43	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Wirtschafts- und Finanzreferates	VO/11/6328/SK2
Ö 3		Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Kumpfmühl-Ziegetsdorf-Neuprüll am 16.02.2011	VO/11/6500/SK2
Ö 4		Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Theater Regensburg	VO/11/6595/SK3
Ö 5		Verordnung über die Reinigung der öffentlichen Wege, Straßen und Plätze in der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsverordnung)	VO/11/6479/70
Ö 6		Verordnung über die Sicherung des Verkehrs auf Gehbahnen zur Winterzeit in der Stadt Regensburg (Sicherungsverordnung)	VO/11/6488/70
Ö 7		Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungssatzung)	VO/11/6490/70
Ö 8		Alten- und Pflegeheim Bürgerstift St. Michael; Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2009	VO/11/6586/09
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Der Jahresabschluss 2009 für das Alten- und Pflegeheim Bürgerstift St. Michael, der die Feststellungen der örtlichen Rechnungsprüfung berücksichtigt, wird zur Kenntnis genommen.

	18.05.2011 - Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Der Jahresabschluss 2009 für das Alten- und Pflegeheim Bürgerstift St. Michael, der die Feststellungen der örtlichen Rechnungsprüfung berücksichtigt, wird zur Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig beschlossen

	25.05.2011 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Der Jahresabschluss 2009 für das Alten- und Pflegeheim Bürgerstift St. Michael, der die Feststellungen der örtlichen Rechnungsprüfung berücksichtigt, wird zur Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 9		Errichtung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung	VO/11/6585/09
Ö 10		Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht für das Geschäftsjahr 2010	VO/11/6584/09
Ö 11		Jahresabschluss der Georg-Hegenauer-Stiftung für das Wirtschaftsjahr 2008; Feststellung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO	VO/11/6587/09
Ö 12		Jahresabschluss der Georg-Hegenauer-Stiftung für das Wirtschaftsjahr 2008; Entlastung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO	VO/11/6588/09
Ö 13		Ergebnis der flächendeckenden Budgetierung 2009	VO/11/6513/20
Ö 14		Mitgliedschaft in der Bundesvereinigung Logistik BVL e.V.	VO/11/6571/85
Ö 15		Mitgliedsbeitrag der Stadt Regensburg bei der Strategischen Partnerschaft Sensorik e.V.	VO/11/6596/85
Ö 16		Durchführung des 53. Landeswettbewerbes "Jugend musiziert" 2016 in Regensburg	VO/11/6310/46
Ö 17		Kulturfest 2012 ff	VO/11/6501/46
Ö 18		Umbau des Runtingerhauses - Brandschutzmaßnahmen Technischer Maßnahmenbeschluss	VO/11/6545/60
Ö 19		Zeitlich befristete Erhöhung des städtischen Beitrags zum Stadtmarketing	VO/11/6606/66
Ö 20		Nachhaltige Entwicklung - 1. Beitritt bei ICLEI; 2. Unterstützung bei sozial-ökologischer öffentlicher Beschaffung durch Beitritt bei Procura+, einer Kampagne von ICLEI; Anträge von Stadträtin Freihoffer vom 06.05.2011	VO/11/6610/62