Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum:	Do, 11.12.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:17	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Errichtung einer Unterkunft für Flüchtlinge in Modulbauweise am Weinweg	VO/14/10537/D1
Ö 3		Einlage von Grundstücken in das Betriebsvermögen der "Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"	VO/14/10512/00
Ö 4		Richtlinien der Stadt Regensburg zur Kindertagespflege nach dem SGB VIII und dem BayKiBiG	VO/14/10491/51
Ö 5		Zusätzliche Mittelbereitstellung im Rahmen der Kostenerhöhung für die Neubaumaßnahme des Betriebshofes des Gartenamtes auf der städtischen Sportanlage Ost	VO/14/10483/67
Ö 6		Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung)	VO/14/10438/10
Ö 7		Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2014 Entscheidungskompetenz Stadtrat	VO/14/10485/20
Ö 8		Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 und Art. 67 GO für das Haushaltsjahr 2014 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen	VO/14/10494/20
Ö 9		Zuschuss an die Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH (RVB) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2014	VO/14/10492/20
Ö 10		Planung und Neubau eines Zentraldepots für die Museen und Archiv der Stadt Regensburg	VO/14/10366/44
Ö 11		Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2015 Altstadtsanierung- Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren	VO/14/10464/66
Ö 12		Neuschaffung einer Personenschifffahrtslände "Altes Eisstadion"/ Winterhafen Einleitungsbeschluss	VO/14/10481/65
	VORLAGE
	Der Ausschuss beschließt: Die Ergebnisse der Planungen zu den Schiffsanlegestellen am „Altes Eisstadion“/ Winterhafen werden zur Kenntnis genommen. Die Planungen für die Anlegestelle für die Kabinenschiffe am Unteren Wöhrd im Bereich „Altes Eisstadion“/ Winterhafen werden bis auf Weiteres zurückgestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen zu den beiden Anlegestellen für die Ausflugsschiffe, auf der Basis der Vorplanung der Variante 5, voranzutreiben und die notwendigen Genehmigungen für die Maßnahme zu beantragen und das weitere Verfahren sowie die Finanzierung zu klären.

	11.12.2014 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss beschließt: Die Ergebnisse der Planungen zu den Schiffsanlegestellen am „Altes Eisstadion“/ Winterhafen werden zur Kenntnis genommen. Die Planungen für die Anlegestelle für die Kabinenschiffe am Unteren Wöhrd im Bereich „Altes Eisstadion“/ Winterhafen werden bis auf Weiteres zurückgestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen zu den beiden Anlegestellen für die Ausflugsschiffe, auf der Basis der Vorplanung der Variante 5, voranzutreiben und die notwendigen Genehmigungen für die Maßnahme zu beantragen und das weitere Verfahren sowie die Finanzierung zu klären. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 13		Versteckte Subventionen für den motorisierten Individualverkehr (MIV), Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 24.11.2014	VO/14/10523/20