Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum:	Do, 17.05.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:06	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Kommunalunternehmen Theater Regensburg; Jahresabschluss 2016/2017	VO/18/14311/DB1
Ö 3		Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg Tourismus GmbH	VO/18/14314/DB1
Ö 4		Umfirmierung der Stadtwerke Regensburg GmbH, der Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH, der Regensburger kommunaler Fahrzeugpark GmbH, der Regensburger Badebetriebe GmbH und der LSR Lagerhaus und Schiffahrtsgesellschaft mbH Regensburg	VO/18/14313/DB1
Ö 5		Aktualisierung der Förderrichtlinie Elektromobilität	VO/18/14239/31
Ö 6		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2018	VO/18/14250/20
Ö 7		Musikunterricht in Ganztagsbeschulungseinrichtungen	VO/18/14106/46
Ö 8		Maßnahmen- und technischer Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Guerickestraße	VO/18/13956/52
Ö 9		Augsburger Straße zwischen BAB A 3 und Franz-Josef-Strauß-Allee: Deckenerneuerung im Rahmen des Neubaus Brückenbauwerk 52 durch die ABD	VO/18/14207/65
	VORLAGE
	Die Ausschüsse beschließen: Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen beschließt: Die Augsburger Straße wird im Zuge des Neubaus Brückenbauwerk 52 an der BAB A 3 durch die Autobahndirektion nach Maßgabe des Sachverhalts und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel erneuert. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt: Auf der HHSt. 1.6480.9501 werden Verpflichtungsermächtigungen i. H. v. 150.000,- € gem. Art. 67 GO außerplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch Minder-Verpflichtungsermächtigungen bei HHSt. 1.6408.95011 i. H. v. 150.000,-€.

	03.05.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen beschließt: Die Augsburger Straße wird im Zuge des Neubaus Brückenbauwerk 52 an der BAB A 3 durch die Autobahndirektion nach Maßgabe des Sachverhalts und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel erneuert. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig

	17.05.2018 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt: Auf der HHSt. 1.6480.9501 werden Verpflichtungsermächtigungen i. H. v. 150.000,- € gem. Art. 67 GO außerplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch Minder-Verpflichtungsermächtigungen bei HHSt. 1.6408.95011 i. H. v. 150.000,-€. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig
Ö 10		Mehrkosten Ausstellungsprojekt "Danube Art Lab" Mittelgenehmigung gem. Art. 66 GO	VO/18/14334/44