Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 17.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:06 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Kommunalunternehmen Theater Regensburg; Jahresabschluss 2016/2017
Enthält Anlagen
VO/18/14311/DB1  
Ö 3  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg Tourismus GmbH
Enthält Anlagen
VO/18/14314/DB1  
Ö 4  
Umfirmierung der Stadtwerke Regensburg GmbH, der Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH, der Regensburger kommunaler Fahrzeugpark GmbH, der Regensburger Badebetriebe GmbH und der LSR Lagerhaus und Schiffahrtsgesellschaft mbH Regensburg
Enthält Anlagen
VO/18/14313/DB1  
Ö 5  
Aktualisierung der Förderrichtlinie Elektromobilität
Enthält Anlagen
VO/18/14239/31  
Ö 6  
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
VO/18/14250/20  
    VORLAGE
    Der Ausschuss beschließt:

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1.                Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen entscheidet, sowohl für den in Anlage 1 beschriebenen Einzelzweck überplanmäßige Mittel im


Verwaltungshaushalt i. H. v. insgesamt 130.000 €

als auch für die

in Anlage 1 a und 1 b beschriebenen Einzelzwecke außer- bzw. überplanmäßige Mittel im

Vermögenshaushalt i. H. v. insgesamt 281.000 €

zu genehmigen.

Die Deckung erfolgt sowohl durch Minderausgaben als auch durch Mehreinnahmen.

  1.                Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen nimmt Kenntnis von den in Anlage 2 beschriebenen Mittelbereitstellungen.
  1.                Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen nimmt ebenso Kenntnis von der saldoneutralen Mittelabflusskorrektur (Anlage 3).

 

 

   
    17.05.2018 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1.                Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen entscheidet, sowohl für den in Anlage 1 beschriebenen Einzelzweck überplanmäßige Mittel im


Verwaltungshaushalt i. H. v. insgesamt 130.000 €

als auch für die

in Anlage 1 a und 1 b beschriebenen Einzelzwecke außer- bzw. überplanmäßige Mittel im

Vermögenshaushalt i. H. v. insgesamt 281.000 €

zu genehmigen.

Die Deckung erfolgt sowohl durch Minderausgaben als auch durch Mehreinnahmen.

  1.                Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen nimmt Kenntnis von den in Anlage 2 beschriebenen Mittelbereitstellungen.
  1.                Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen nimmt ebenso Kenntnis von der saldoneutralen Mittelabflusskorrektur (Anlage 3).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

Ö 7  
Musikunterricht in Ganztagsbeschulungseinrichtungen
VO/18/14106/46  
Ö 8  
Maßnahmen- und technischer Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Guerickestraße
Enthält Anlagen
VO/18/13956/52  
Ö 9  
Augsburger Straße zwischen BAB A 3 und Franz-Josef-Strauß-Allee: Deckenerneuerung im Rahmen des Neubaus Brückenbauwerk 52 durch die ABD
Enthält Anlagen
VO/18/14207/65  
Ö 10  
Mehrkosten Ausstellungsprojekt "Danube Art Lab" Mittelgenehmigung gem. Art. 66 GO
VO/18/14334/44