Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2019 der Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/19/15762/D1  
Ö 3  
Fortschreibung des Jugendhilfeplanes der Stadt Regensburg für die Bereiche Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit (ohne Jugendsozialarbeit an Schulen)
Enthält Anlagen
VO/19/15568/55  
Ö 4  
Harmonisierung der Regelungen für die Annahme von Geschenken bei den städtischen Unternehmen - Anpassung an den städtischen Standard
VO/19/15757/DB1  
Ö 5  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadtbau-GmbH Regensburg
Enthält Anlagen
VO/19/15783/DB1  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss beschließt:

 

  1. Vom Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Stadtbau-GmbH Regensburg wird Kenntnis genommen.
  2. Der Vertreter der Stadt Regensburg wird bevollmächtigt, in der Gesellschafterversammlung der Stadtbau-GmbH Regensburg wie folgt abzustimmen:
    1. Der Jahresabschluss der Gesellschaft zum 31.12.2018 wird festgestellt.
    2. Der Jahresüberschuss in Höhe von 10.204.398,77 EUR wird den anderen Gewinnrücklagen zugeführt.
    3. Den Mitgliedern des Aufsichtsrats wird für das Geschäftsjahr 2018 Entlastung erteilt.
    4. Der Geschäftsführung wird für das Geschäftsjahr 2018 Entlastung erteilt.

 

   
    26.09.2019 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt:

 

  1. Vom Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Stadtbau-GmbH Regensburg wird Kenntnis genommen.
  2. Der Vertreter der Stadt Regensburg wird bevollmächtigt, in der Gesellschafterversammlung der Stadtbau-GmbH Regensburg wie folgt abzustimmen:
    1. Der Jahresabschluss der Gesellschaft zum 31.12.2018 wird festgestellt.
    2. Der Jahresüberschuss in Höhe von 10.204.398,77 EUR wird den anderen Gewinnrücklagen zugeführt.
    3. Den Mitgliedern des Aufsichtsrats wird für das Geschäftsjahr 2018 Entlastung erteilt.
    4. Der Geschäftsführung wird für das Geschäftsjahr 2018 Entlastung erteilt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

Fr. Bürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer, Fr. Stadträtin Kunc, Fr. Stadttin Vogel, Hr. Stadtrat Artinger, Hr. Stadtrat Dr. Rappert sind aufgrund persönlicher Beteiligung von Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Ö 6  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RENION Erneuerbare Energien GmbH & Co KG sowie der RENION Erneuerbare Energien Verwaltungs-GmbH
Enthält Anlagen
VO/19/15844/DB1  
Ö 7  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Hohenstein GmbH & Co. KG
Enthält Anlagen
VO/19/15845/DB1  
Ö 8  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Lindenhardt GmbH & Co. KG sowie der Windpark Lindenhardt Verwaltungs-GmbH
Enthält Anlagen
VO/19/15846/DB1  
Ö 9  
Zuschüsse für Seniorenclubs ab dem Haushaltsjahr 2020
VO/19/15812/50  
Ö 10  
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/19/15850/20  
Ö 11  
Investitionsprogramm 2019 bis 2023 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist
Enthält Anlagen
VO/19/15860/36  
Ö 12  
Errichtung von zwei Anlegestellen für Ausflugsschiffe im Bereich "Altes Eisstadion / Winterhafen" Zurückstellung der Umsetzung
VO/19/15691/65  
Ö 13  
Sicherheit am Busbahnhof (ZOB) stärken "Einführung einer Alkoholverbotszone"; Antrag von Hrn. Stadtrat Janele vom 18.07.2019
Enthält Anlagen
VO/19/15801/32  
Ö 14  
Ermittlung der Raumbedarfe von Vereinen/Initiativen/Selbsthilfegruppen; Antrag der Stadtratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler und FDP vom 05.08.2019
Enthält Anlagen
VO/19/15832/DB1  
Ö 15  
Bahnhaltepunkt Walhallastraße, Planung und Kostenbeteiligung
VO/19/15941/61