Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Bezeichnung:
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium:
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum:
Do, 26.09.2019
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
16:00 - 17:43
Anlass:
Sitzung
Raum:
Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:
D.-Martin-Luther-Straße 1
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2019 der Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg
VO/19/15762/D1
Ö 3
Fortschreibung des Jugendhilfeplanes der Stadt Regensburg für die Bereiche Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit (ohne Jugendsozialarbeit an Schulen)
VO/19/15568/55
Ö 4
Harmonisierung der Regelungen für die Annahme von Geschenken bei den städtischen Unternehmen - Anpassung an den städtischen Standard
VO/19/15757/DB1
Ö 5
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadtbau-GmbH Regensburg
VO/19/15783/DB1
Ö 6
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RENION Erneuerbare Energien GmbH & Co KG sowie der RENION Erneuerbare Energien Verwaltungs-GmbH
VO/19/15844/DB1
Ö 7
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Hohenstein GmbH & Co. KG
VO/19/15845/DB1
Ö 8
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Lindenhardt GmbH & Co. KG sowie der Windpark Lindenhardt Verwaltungs-GmbH
VO/19/15846/DB1
Ö 9
Zuschüsse für Seniorenclubs ab dem Haushaltsjahr 2020
VO/19/15812/50
VORLAGE
Der Ausschuss beschließt:
Der Ausschuss nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuschüsse nach Maßgabe der Berichtsvorlage und der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel auszubezahlen.
18.09.2019 - Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
Ö 10 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss beschließ
t:
Der Ausschuss nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuschü
sse nach Maß
gabe de
r Berichtsvorlage und der zur Verfü
gung stehenden Haushaltsmittel auszubezahlen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:
einstimmig
26.09.2019 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Ö 9 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss beschließ
t:
Der Ausschuss nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuschüsse nach Maßgabe der Berichtsvorlage und der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel auszubezahlen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:
einstimmig
Ö 10
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019
VO/19/15850/20
Ö 11
Investitionsprogramm 2019 bis 2023 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist
VO/19/15860/36
Ö 12
Errichtung von zwei Anlegestellen für Ausflugsschiffe im Bereich "Altes Eisstadion / Winterhafen" Zurückstellung der Umsetzung
VO/19/15691/65
Ö 13
Sicherheit am Busbahnhof (ZOB) stärken "Einführung einer Alkoholverbotszone"; Antrag von Hrn. Stadtrat Janele vom 18.07.2019
VO/19/15801/32
Ö 14
Ermittlung der Raumbedarfe von Vereinen/Initiativen/Selbsthilfegruppen; Antrag der Stadtratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler und FDP vom 05.08.2019
VO/19/15832/DB1
Ö 15
Bahnhaltepunkt Walhallastraße, Planung und Kostenbeteiligung
VO/19/15941/61