Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum:	Mi, 18.11.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:24 - 18:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Familienzentrum und Familienstützpunkt Familientreff Nord Regensburg; Trägerwechsel; Abschluss einer Förder- und Kooperationsvereinbarung mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband Ostbayern	VO/20/17066/51
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Regensburg schließt mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. eine Fördervereinbarung sowie eine Kooperationsvereinbarung zum Betrieb eines Familienzentrums und eines Familienstützpunktes mit der Lage Taunusstraße 5, 93057 Regensburg, in der Nachfolge des JUFA Treff e. V., nach anliegenden Vertragsentwürfen, die wesentlicher Bestandteil des Beschlusses sind.

	28.10.2020 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: Die Stadt Regensburg schließt mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. eine Fördervereinbarung sowie eine Kooperationsvereinbarung zum Betrieb eines Familienzentrums und eines Familienstützpunktes mit der Lage Taunusstraße 5, 93057 Regensburg, in der Nachfolge des JUFA Treff e. V., nach anliegenden Vertragsentwürfen, die wesentlicher Bestandteil des Beschlusses sind. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Herr Martin Steinkirchner ist wegen persönlicher Beteiligung von Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

	18.11.2020 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 2 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: Die Stadt Regensburg schließt mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. eine Fördervereinbarung sowie eine Kooperationsvereinbarung zum Betrieb eines Familienzentrums und eines Familienstützpunktes mit der Lage Taunusstraße 5, 93057 Regensburg, in der Nachfolge des JUFA Treff e. V., nach anliegenden Vertragsentwürfen, die wesentlicher Bestandteil des Beschlusses sind. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig

	17.12.2020 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Regensburg schließt mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. eine Fördervereinbarung sowie eine Kooperationsvereinbarung zum Betrieb eines Familienzentrums und eines Familienstützpunktes mit der Lage Taunusstraße 5, 93057 Regensburg, in der Nachfolge des JUFA Treff e. V., nach anliegenden Vertragsentwürfen, die wesentlicher Bestandteil des Beschlusses sind. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 3		Sicherheitsdienst und Sicherheitskonzept für das Menschen-in-Not-Schutzhaus im Bürgerstift St. Michael	VO/20/17263/51
Ö 4		Personalkostenbudgetierung - Budgetfortschreibung 2020	VO/20/17261/11
Ö 5		Coronabedingter Zuschuss für die städtische Kantine	VO/20/17359/11
Ö 6		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2020	VO/20/17315/20
Ö 7		Anpassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Märkte der Stadt Regensburg (Marktgebührensatzung) im Zuge der pandemiebedingten Dezentralisierung des Regensburger Christkindlmarkts in 2020	VO/20/17346/20
Ö 8		Grundschule am Sallerner Berg und SFZ Jakob-Muth Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnhalle und Freisportanlagen, Neubau des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg - Maßnahmebeschluss	VO/20/17194/RV
Ö 9		Beschaffung von Leihgeräten für Schulen im Rahmen des DigitalPakt Schule - Erhöhungsrunde im Förderprogramm "Sonderbudget Leihgeräte" - Maßnahmebeschluss	VO/20/17292/RV
Ö 10		Beschaffung von Luftfiltern und CO2-Sensoren für alle öffentlichen Schulen im Stadtgebiet Regensburg	VO/20/17378/RV
Ö 11		Bayerische Landesausstellung 2021 in Regensburg	VO/20/17403/RIV
Ö 12		Anschlussregelung für Photovoltaik-Altanlagen; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 29.10.2020	VO/20/17344/DB1
Ö 13		Antrag auf Geräteanschaffungen zum Infektionsschutz bei Stadtratssitzungen; Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.11.2020	VO/20/17420/60
Ö 14		Anfragen
Ö 14.1		Anfrage1: häufigeres Lüften im Sitzungssaal Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl
Ö 14.2		Anfrage2: Corona-Test und Luftfiltergeräte in Behinderteneinrichtungen und Pflegeheimen Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl
Ö 14.3		Anfrage3: Digitale Sitzungen Fragesteller: Hr. Stadtrat Christoph
Ö 14.4		Anfrage4: Verbrennung von freigemessenem Atommüll im Zweckverband Müllverbrennung Schwandorf Fragestellerin: Fr. Stadträtin Hopfe
Ö 14.5		Anfrage5: Genehmigung von Demonstrationen Fragestellerin: Fr. Stadträtin Eberlein