Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum:	Mi, 18.11.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:24 - 18:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Familienzentrum und Familienstützpunkt Familientreff Nord Regensburg; Trägerwechsel; Abschluss einer Förder- und Kooperationsvereinbarung mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband Ostbayern

VO/20/17066/51

Ö 3

Sicherheitsdienst und Sicherheitskonzept für das Menschen-in-Not-Schutzhaus im Bürgerstift St. Michael

VO/20/17263/51

Ö 4

Personalkostenbudgetierung - Budgetfortschreibung 2020

VO/20/17261/11

Ö 5

Coronabedingter Zuschuss für die städtische Kantine

VO/20/17359/11

Ö 6

Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2020

VO/20/17315/20

Ö 7

Anpassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Märkte der Stadt Regensburg (Marktgebührensatzung) im Zuge der pandemiebedingten Dezentralisierung des Regensburger Christkindlmarkts in 2020

VO/20/17346/20

Ö 8

Grundschule am Sallerner Berg und SFZ Jakob-Muth Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnhalle und Freisportanlagen, Neubau des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg - Maßnahmebeschluss

VO/20/17194/RV

Ö 9

Beschaffung von Leihgeräten für Schulen im Rahmen des DigitalPakt Schule - Erhöhungsrunde im Förderprogramm "Sonderbudget Leihgeräte" - Maßnahmebeschluss

VO/20/17292/RV

VORLAGE

Der Ausschuss für Bildung empfiehlt:

Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt:

Die Stadt Regensburg beteiligt sich an der Erhöhungsrunde im Förderprogramm „Sonderbudget Leihgeräte“ des Freistaats Bayern im Rahmen des DigitalPakts Schule.

Der Beschaffung der mobilen Endgeräte (Laptops und Tablets) wird nach Maßgabe des Sachverhalts und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zugestimmt.

Auf der Haushaltsstelle 1.2000.93597 werden für das Haushaltsjahr 2021 Haushaltsmittel in Höhe von 450.000,00 € bereitgestellt. Die Finanzierung erfolgt durch den 100% - Zuschuss / Erstattung des Freistaates Bayern (Haushaltsstelle 1.2000.36117). Die Verwaltung wird ermächtigt, die Haushaltsmittel auf den entsprechenden UA der jeweiligen Schulen umzuschichten.

11.11.2020 - Ausschuss für Bildung

Ö 2 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Ausschuss für Bildung empfiehlt:

Die Stadt Regensburg beteiligt sich an der Erhöhungsrunde im Förderprogramm „Sonderbudget Leihgeräte“ des Freistaats Bayern im Rahmen des DigitalPakts Schule.

Der Beschaffung der mobilen Endgeräte (Laptops und Tablets) wird nach Maßgabe des Sachverhalts und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zugestimmt.

Auf der Haushaltsstelle 1.2000.93597 werden für das Haushaltsjahr 2021 Haushaltsmittel in Höhe von 450.000,00 € bereitgestellt. Die Finanzierung erfolgt durch den 100% - Zuschuss / Erstattung des Freistaates Bayern (Haushaltsstelle 1.2000.36117). Die Verwaltung wird ermächtigt, die Haushaltsmittel auf den entsprechenden UA der jeweiligen Schulen umzuschichten.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: einstimmig


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	TOP 2 - Bildungsausschuss_111120_pe (811 KB)

18.11.2020 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

Ö 9 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt:

Die Stadt Regensburg beteiligt sich an der Erhöhungsrunde im Förderprogramm „Sonderbudget Leihgeräte“ des Freistaats Bayern im Rahmen des DigitalPakts Schule.

Der Beschaffung der mobilen Endgeräte (Laptops und Tablets) wird nach Maßgabe des Sachverhalts und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zugestimmt.

Auf der Haushaltsstelle 1.2000.93597 werden für das Haushaltsjahr 2021 Haushaltsmittel in Höhe von 450.000,00 € bereitgestellt. Die Finanzierung erfolgt durch den 100% - Zuschuss / Erstattung des Freistaates Bayern (Haushaltsstelle 1.2000.36117). Die Verwaltung wird ermächtigt, die Haushaltsmittel auf den entsprechenden UA der jeweiligen Schulen umzuschichten.