Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum:	Mi, 18.11.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:24 - 18:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Familienzentrum und Familienstützpunkt Familientreff Nord Regensburg; Trägerwechsel; Abschluss einer Förder- und Kooperationsvereinbarung mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband Ostbayern	VO/20/17066/51
Ö 3		Sicherheitsdienst und Sicherheitskonzept für das Menschen-in-Not-Schutzhaus im Bürgerstift St. Michael	VO/20/17263/51
Ö 4		Personalkostenbudgetierung - Budgetfortschreibung 2020	VO/20/17261/11
Ö 5		Coronabedingter Zuschuss für die städtische Kantine	VO/20/17359/11
Ö 6		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2020	VO/20/17315/20
Ö 7		Anpassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Märkte der Stadt Regensburg (Marktgebührensatzung) im Zuge der pandemiebedingten Dezentralisierung des Regensburger Christkindlmarkts in 2020	VO/20/17346/20
Ö 8		Grundschule am Sallerner Berg und SFZ Jakob-Muth Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnhalle und Freisportanlagen, Neubau des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg - Maßnahmebeschluss	VO/20/17194/RV
Ö 9		Beschaffung von Leihgeräten für Schulen im Rahmen des DigitalPakt Schule - Erhöhungsrunde im Förderprogramm "Sonderbudget Leihgeräte" - Maßnahmebeschluss	VO/20/17292/RV
Ö 10		Beschaffung von Luftfiltern und CO2-Sensoren für alle öffentlichen Schulen im Stadtgebiet Regensburg	VO/20/17378/RV
Ö 11		Bayerische Landesausstellung 2021 in Regensburg	VO/20/17403/RIV
	VORLAGE
	Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt die Kooperation der Stadt Regensburg mit dem Haus der Bayerischen Geschichte zur Bayerischen Landesausstellung 2021 in Regensburg. Hierfür werden im Haushaltsjahr 2020 Mittel in Höhe von 100.000 Euro durch Mittelbereitstellung zur Verfügung gestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, in weitergehende Verhandlungen bzw. Abstimmungen mit dem Haus der Bayerischen Geschichte einzutreten.

	18.11.2020 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt die Kooperation der Stadt Regensburg mit dem Haus der Bayerischen Geschichte zur Bayerischen Landesausstellung 2021 in Regensburg. Hierfür werden im Haushaltsjahr 2020 Mittel in Höhe von 100.000 Euro durch Mittelbereitstellung zur Verfügung gestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, in weitergehende Verhandlungen bzw. Abstimmungen mit dem Haus der Bayerischen Geschichte einzutreten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 12		Anschlussregelung für Photovoltaik-Altanlagen; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 29.10.2020	VO/20/17344/DB1
Ö 13		Antrag auf Geräteanschaffungen zum Infektionsschutz bei Stadtratssitzungen; Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.11.2020	VO/20/17420/60
Ö 14		Anfragen
Ö 14.1		Anfrage1: häufigeres Lüften im Sitzungssaal Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl
Ö 14.2		Anfrage2: Corona-Test und Luftfiltergeräte in Behinderteneinrichtungen und Pflegeheimen Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl
Ö 14.3		Anfrage3: Digitale Sitzungen Fragesteller: Hr. Stadtrat Christoph
Ö 14.4		Anfrage4: Verbrennung von freigemessenem Atommüll im Zweckverband Müllverbrennung Schwandorf Fragestellerin: Fr. Stadträtin Hopfe
Ö 14.5		Anfrage5: Genehmigung von Demonstrationen Fragestellerin: Fr. Stadträtin Eberlein