Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum: Di, 31.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:42 Anlass: Sitzung
Raum: marinaforum Regensburg
Ort: Johanna-Dachs-Straße 46

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Bestellung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2022-2024
Enthält Anlagen
VO/22/19015/III  
Ö 3  
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
VO/22/19043/20  
    VORLAGE
   
  1. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen entscheidet,

 

für die in den Anlagen 1 und 2 beschriebenen Einzelzwecke über- bzw. außerplanmäßige Mittel im

 

Vermögenshaushalt i. H. v. insgesamt              30.000,00 €

 

und im

 

Vermögenshaushalt – Verpflichtungsermächtigungen –

   i .H. v. insgesamt              192.000,00€

 

zu genehmigen.

 

Die Deckung erfolgt sowohl durch Minderausgaben als auch durch Minder-Verpflichtungsermächtigungen.

 

 

  1. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen nimmt Kenntnis von den in Anlage 3 beschriebenen Mittelbereitstellungen i. H. v. insgesamt 68.848,41 €.

 

 

  1. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen nimmt Kenntnis von den in Anlage 4 beschriebenen Saldoneutralen Mittelabflusskorrekturen i. H. v. insgesamt 520.000,00 €.

 

   
    31.05.2022 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

  1. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen entscheidet,

 

r die in den Anlagen 1 und 2 beschriebenen Einzelzwecke über- bzw. außerplanmäßige Mittel im

 

Vermögenshaushalt i. H. v. insgesamt              30.000,00 €

 

und im

 

Vermögenshaushalt Verpflichtungsermächtigungen

   i .H. v. insgesamt              192.000,00€

 

zu genehmigen.

 

Die Deckung erfolgt sowohl durch Minderausgaben als auch durch Minder-Verpflichtungsermächtigungen.

 

 

  1. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen nimmt Kenntnis von den in Anlage 3 beschriebenen Mittelbereitstellungen i. H. v. insgesamt 68.848,41 €.

 

 

  1. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen nimmt Kenntnis von den in Anlage 4 beschriebenen Saldoneutralen Mittelabflusskorrekturen i. H. v. insgesamt 520.000,00 €.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

 

Ö 4  
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/22/19069/20  
Ö 5  
Übernahme der Personalkosten für eine befristete Projektstelle zur Unterstützung der Neukonzeption der biologischen Museumsabteilungen des Naturkundemuseums
Enthält Anlagen
VO/22/18952/44  
Ö 6  
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung Benutzungssatzung - MFEBS)
Enthält Anlagen
VO/22/18871/46  
Ö 7  
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung Gebührensatzung - MFEGS)
Enthält Anlagen
VO/22/18872/46  
Ö 8  
Neubau eines Integrativen Kinderhauses im Baugebiet "Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne" mit 5 Gruppen an der Zeißstraße (89 Plätze); Bauherr Stadtbau-GmbH, Träger Stadt Regensburg Amt für Tagesbetreuung von Kindern;
Enthält Anlagen
VO/22/18759/52  
Ö 9  
Mobilitätsdrehscheibe - Unterer Wöhrd, Aktualisierung des Planungsbeschlusses und weiteres Vorgehen
Enthält Anlagen
VO/22/18983/61