Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum:	Di, 31.05.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 16:42	Anlass:	Sitzung
Raum:	marinaforum Regensburg
Ort:	Johanna-Dachs-Straße 46

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Bestellung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2022-2024	VO/22/19015/III
Ö 3		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022	VO/22/19043/20
Ö 4		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg	VO/22/19069/20
	VORLAGE
	Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt, der Stadtrat entscheidet, für den in Anlage 1 beschriebenen Einzelzweck über- bzw. außerplanmäßige Mittel im Vermögenshaushalt – Verpflichtungsermächtigungen – i. H. v. insgesamt 2.500.000,00 € zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch Minder-Verpflichtungsermächtigungen.

	31.05.2022 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt, für den in Anlage 1 beschriebenen Einzelzweck über- bzw. außerplanmäßige Mittel im Vermögenshaushalt – Verpflichtungsermächtigungen – i. H. v. insgesamt 2.500.000,00 € zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch Minder-Verpflichtungsermächtigungen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig

	31.05.2022 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat entscheidet, für den in Anlage 1 beschriebenen Einzelzweck über- bzw. außerplanmäßige Mittel im Vermögenshaushalt – Verpflichtungsermächtigungen – i. H. v. insgesamt 2.500.000,00 € zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch Minder-Verpflichtungsermächtigungen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 5		Übernahme der Personalkosten für eine befristete Projektstelle zur Unterstützung der Neukonzeption der biologischen Museumsabteilungen des Naturkundemuseums	VO/22/18952/44
Ö 6		Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung Benutzungssatzung - MFEBS)	VO/22/18871/46
Ö 7		Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung Gebührensatzung - MFEGS)	VO/22/18872/46
Ö 8		Neubau eines Integrativen Kinderhauses im Baugebiet "Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne" mit 5 Gruppen an der Zeißstraße (89 Plätze); Bauherr Stadtbau-GmbH, Träger Stadt Regensburg Amt für Tagesbetreuung von Kindern;	VO/22/18759/52
Ö 9		Mobilitätsdrehscheibe - Unterer Wöhrd, Aktualisierung des Planungsbeschlusses und weiteres Vorgehen	VO/22/18983/61