Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum:	Di, 31.05.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 16:42	Anlass:	Sitzung
Raum:	marinaforum Regensburg
Ort:	Johanna-Dachs-Straße 46

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Bestellung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2022-2024	VO/22/19015/III
Ö 3		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022	VO/22/19043/20
Ö 4		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg	VO/22/19069/20
Ö 5		Übernahme der Personalkosten für eine befristete Projektstelle zur Unterstützung der Neukonzeption der biologischen Museumsabteilungen des Naturkundemuseums	VO/22/18952/44
	VORLAGE
	Der Kulturausschuss und der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfehlen, der Stadtrat beschließt, die für das Naturkundemuseum bzw. den Naturwissenschaftlichen Verein Regensburg e.V. im Jahr 2023 erforderlichen Mittel, wie in der Berichtsvorlage dargestellt, bereitzustellen. Die Aufnahme in den Haushaltsplan 2023 steht unter dem Vorbehalt der verfügbaren Haushaltsmittel.

	12.05.2022 - Kulturausschuss
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Kulturausschuss empfiehlt, die für das Naturkundemuseum bzw. den Naturwissenschaftlichen Verein Regensburg e.V. im Jahr 2023 erforderlichen Mittel, wie in der Berichtsvorlage dargestellt, bereitzustellen. Die Aufnahme in den Haushaltsplan 2023 steht unter dem Vorbehalt der verfügbaren Haushaltsmittel. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig

	31.05.2022 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt, die für das Naturkundemuseum bzw. den Naturwissenschaftlichen Verein Regensburg e.V. im Jahr 2023 erforderlichen Mittel, wie in der Berichtsvorlage dargestellt, bereitzustellen. Die Aufnahme in den Haushaltsplan 2023 steht unter dem Vorbehalt der verfügbaren Haushaltsmittel. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig

	31.05.2022 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt, die für das Naturkundemuseum bzw. den Naturwissenschaftlichen Verein Regensburg e.V. im Jahr 2023 erforderlichen Mittel, wie in der Berichtsvorlage dargestellt, bereitzustellen. Die Aufnahme in den Haushaltsplan 2023 steht unter dem Vorbehalt der verfügbaren Haushaltsmittel. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 6		Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung Benutzungssatzung - MFEBS)	VO/22/18871/46
Ö 7		Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung Gebührensatzung - MFEGS)	VO/22/18872/46
Ö 8		Neubau eines Integrativen Kinderhauses im Baugebiet "Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne" mit 5 Gruppen an der Zeißstraße (89 Plätze); Bauherr Stadtbau-GmbH, Träger Stadt Regensburg Amt für Tagesbetreuung von Kindern;	VO/22/18759/52
Ö 9		Mobilitätsdrehscheibe - Unterer Wöhrd, Aktualisierung des Planungsbeschlusses und weiteres Vorgehen	VO/22/18983/61