Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum: Di, 31.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:42 Anlass: Sitzung
Raum: marinaforum Regensburg
Ort: Johanna-Dachs-Straße 46
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Bestellung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2022-2024
Enthält Anlagen
 VO/22/19015/III  
Ö 3  
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
 VO/22/19043/20  
Ö 4  
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
 VO/22/19069/20  
Ö 5  
Übernahme der Personalkosten für eine befristete Projektstelle zur Unterstützung der Neukonzeption der biologischen Museumsabteilungen des Naturkundemuseums
Enthält Anlagen
 VO/22/18952/44  
Ö 6  
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung Benutzungssatzung - MFEBS)
Enthält Anlagen
 VO/22/18871/46  
Ö 7  
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung Gebührensatzung - MFEGS)
Enthält Anlagen
 VO/22/18872/46  
Ö 8  
Neubau eines Integrativen Kinderhauses im Baugebiet "Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne" mit 5 Gruppen an der Zeißstraße (89 Plätze); Bauherr Stadtbau-GmbH, Träger Stadt Regensburg Amt für Tagesbetreuung von Kindern;
Enthält Anlagen
 VO/22/18759/52  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Stadt Regensburg befürwortet die Neuerrichtung des Integrativen Kinderhauses Prinz-Leopold-Kaserne I mit 3 Kindergartengruppen und 2 Krippengruppen an der Zeißstraße.

 

  1. Die Stadtbau-GmbH erhält Investitionskostenförderung durch die Stadt Regensburg. Die Stadt beantragt Fördermittel bei der Regierung der Oberpfalz.

 

  1. Der künftige Betriebsträger erhält ab Inbetriebnahme kindbezogene Förderung gemäß den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG).

 

  1. Die zusätzliche freiwillige kindbezogene Förderung wird nur für Kinder gewährt, die den gewöhnlichen Aufenthalt in Regensburg haben.

 

 
   
    19.05.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

  1. Die Stadt Regensburg befürwortet die Neuerrichtung des Integrativen Kinderhauses Prinz-Leopold-Kaserne I mit 3 Kindergartengruppen und 2 Krippengruppen an der Zeißstraße.

 

  1. Die Stadtbau-GmbH erhält Investitionskostenförderung durch die Stadt Regensburg. Die Stadt beantragt Fördermittel bei der Regierung der Oberpfalz.

 

  1. Der künftige Betriebsträger erhält ab Inbetriebnahme kindbezogene Förderung gemäß den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG).

 

  1. Die zusätzliche freiwillige kindbezogene Förderung wird nur für Kinder gewährt, die den gewöhnlichen Aufenthalt in Regensburg haben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

   
    31.05.2022 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

  1. Die Stadt Regensburg befürwortet die Neuerrichtung des Integrativen Kinderhauses Prinz-Leopold-Kaserne I mit 3 Kindergartengruppen und 2 Krippengruppen an der Zeißstraße.

 

  1. Die Stadtbau-GmbH erhält Investitionskostenförderung durch die Stadt Regensburg. Die Stadt beantragt Fördermittel bei der Regierung der Oberpfalz.

 

  1. Der künftige Betriebsträger erhält ab Inbetriebnahme kindbezogene Förderung gemäß den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG).

 

  1. Die zusätzliche freiwillige kindbezogene Förderung wird nur für Kinder gewährt, die den gewöhnlichen Aufenthalt in Regensburg haben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

 
   
    31.05.2022 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Stadt Regensburg befürwortet die Neuerrichtung des Integrativen Kinderhauses Prinz-Leopold-Kaserne I mit 3 Kindergartengruppen und 2 Krippengruppen an der Zeißstraße.

 

  1. Die Stadtbau-GmbH erhält Investitionskostenförderung durch die Stadt Regensburg. Die Stadt beantragt Fördermittel bei der Regierung der Oberpfalz.

 

  1. Der künftige Betriebsträger erhält ab Inbetriebnahme kindbezogene Förderung gemäß den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG).

 

  1. Die zusätzliche freiwillige kindbezogene Förderung wird nur für Kinder gewährt, die den gewöhnlichen Aufenthalt in Regensburg haben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

 
Ö 9  
Mobilitätsdrehscheibe - Unterer Wöhrd, Aktualisierung des Planungsbeschlusses und weiteres Vorgehen
Enthält Anlagen
 VO/22/18983/61