Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Gremium:	Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Datum:	Mi, 03.05.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	16:00 - 17:32	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Überarbeitung Förderprogramm Regensburg effizient - Programmteile Elektromobilität, Haushaltsgeräte, Gebäudehülle	VO/23/20058/D3
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: 1. Die Verwaltung wird beauftragt die Förderrichtlinie der Stadt Regensburg ‚Regensburg effizient - Haushaltsgeräte‘ zu ändern und zum 1. Juni 2023 in Kraft zu setzen. Sämtliche Formulare wie beispielsweise Förderantrag, Verwendungsnachweis etc. sind dementsprechend anzupassen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt die Förderrichtlinie der Stadt Regensburg zum Programmteil Wohngebäude – Programmteil Wohngebäude‘ zu ändern und zum 1. Juni 2023 in Kraft zu setzen. Sämtliche Formulare wie beispielsweise Förderantrag, Verwendungsnachweis etc. sind dementsprechend anzupassen.

	03.05.2023 - Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
	Ö 2 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: 1. Die Verwaltung wird beauftragt die Förderrichtlinie der Stadt Regensburg ‚Regensburg effizient - Haushaltsgeräte‘ zu ändern und zum 1. Juni 2023 in Kraft zu setzen. Sämtliche Formulare wie beispielsweise Förderantrag, Verwendungsnachweis etc. sind dementsprechend anzupassen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt die Förderrichtlinie der Stadt Regensburg zum Programmteil Wohngebäude – Programmteil Wohngebäude‘ zu ändern und zum 1. Juni 2023 in Kraft zu setzen. Sämtliche Formulare wie beispielsweise Förderantrag, Verwendungsnachweis etc. sind dementsprechend anzupassen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig

	11.05.2023 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 3 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: 1. Die Verwaltung wird beauftragt die Förderrichtlinie der Stadt Regensburg ‚Regensburg effizient - Haushaltsgeräte‘ zu ändern und zum 1. Juni 2023 in Kraft zu setzen. Sämtliche Formulare wie beispielsweise Förderantrag, Verwendungsnachweis etc. sind dementsprechend anzupassen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt die Förderrichtlinie der Stadt Regensburg zum Programmteil Wohngebäude – Programmteil Wohngebäude‘ zu ändern und zum 1. Juni 2023 in Kraft zu setzen. Sämtliche Formulare wie beispielsweise Förderantrag, Verwendungsnachweis etc. sind dementsprechend anzupassen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 3		Kostenlose (Windel-)Abfallsäcke für Neugeborene und Personen, die von Inkontinenz betroffen sind - Evaluierung	VO/23/20052/31
Ö 4		Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Bayerische Motoren Werke AG, Werk Regensburg, Herbert-Quandt-Allee (Änderung der Anlage für den Bau und die Montage von KFZ durch die Modernisierung des Anlagenteils Energiezentrale)	VO/23/20037/31
Ö 5		Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Infineon Technologies AG, Wernerwerkstr. 2 (Austausch des Verbrenners der Abluftreinigungsanlage RS003 durch zwei redundante Aktivkohlefilter sowie Erhöhung eines Emissionsgrenzwerts)	VO/23/20060/31
Ö 6		Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Firma Grau Recycling GmbH in Regensburg, Werner-Heisenberg-Str. 6 (wesentliche Änderung der Anlage zur Lagerung und Behandlung von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen; Abbruch einer Recyclinghalle und Ersatzneubau von 4 Recyclinghallen mit Anpassung des Betriebsablaufs)	VO/23/20049/31
Ö 7		Erstellung eines Grünflächenpflegekonzepts - Zwischenbericht Pflegehandbuch	VO/23/20034/67
Ö 8		Allgemeines Sanierungsprogramm "Parkwege" - Maßnahmenbeschluss	VO/23/20032/67
Ö 9		Beschaffung von Fahrzeugen und Arbeitsgeräten für das Gartenamt	VO/23/20040/67
Ö 10		Klärwerk Regensburg; PV- Anlage zur Optimierung der Eigenstromversorgung - Grundsatzbeschluss -	VO/23/20062/65
Ö 11		Klärwerk Regensburg; Erneuerung der Zentrifugen-Anlage Erneuerung der Flockmittelstation	VO/23/20050/65