Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Do, 21.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:04 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Stadtamhof am 28.03.2012
VO/12/7765/SK2  
Ö 3  
RIS Regensburg International School GmbH Errichtung einer Pre-School (Kindergarten)
Enthält Anlagen
VO/12/7771/52  
Ö 4  
Förderung der Krabbelstube Ki-Ku-Kleckse, Franz-Josef-Strauß-Allee 21, 93053 Regensburg; Erweiterung um eine Gruppe
Enthält Anlagen
VO/12/7770/52  
Ö 5  
Errichtung einer dreigruppigen Krabbelstube an der Ohmstraße, 93055 Regensburg in Trägerschaft der Champini GmbH, Helene-Grünberg-Str. 1, 90480 Nürnberg
Enthält Anlagen
VO/12/7775/52  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

1.      Die Stadt Regensburg befürwortet die Errichtung einer dreigruppigen Krabbelstube mit 36 Betreuungsplätzen an der Ohmstraße, 93055 Regensburg in Trägerschaft der Champini GmbH, Helene-Grünberg-Str. 1, 90480 Nürnberg und erkennt den Bedarf dieser Betreuungsplätze an.

 

2.      Die Champini GmbH, vertreten durch Herrn Frank Jäger, Helene-Grünberg-Str. 1, 90480 Nürnberg erhält Investitionskostenförderung nach den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und –betreuungsgesetzes (BayKiBiG).
 

3.      Die Investitionskostenförderung wird unter der Voraussetzung gewährt, dass für das Grundstück zu Gunsten der Stadt Regensburg eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit bestellt wird.
 

4.      Der Betriebsträger der Krabbelstube, die Champini GmbH erhält ab Inbetriebnahme kindbezogene Förderung nach den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und –betreuungsgesetzes (BayKiBiG).
 

5.      Die kindbezogene Förderung wird nur für Kinder gewährt, die den gewöhnlichen Aufenthalt in Regensburg haben.

   
    21.06.2012 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.      Die Stadt Regensburg befürwortet die Errichtung einer dreigruppigen Krabbelstube mit 36 Betreuungsplätzen an der Ohmstraße, 93055 Regensburg in Trägerschaft der Champini GmbH, Helene-Grünberg-Str. 1, 90480 Nürnberg und erkennt den Bedarf dieser Betreuungsplätze an.

 

2.      Die Champini GmbH, vertreten durch Herrn Frank Jäger, Helene-Grünberg-Str. 1, 90480 Nürnberg erhält Investitionskostenförderung nach den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG).
 

3.      Die Investitionskostenförderung wird unter der Voraussetzung gewährt, dass für das Grundstück zu Gunsten der Stadt Regensburg eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit bestellt wird.
 

4.      Der Betriebsträger der Krabbelstube, die Champini GmbH erhält ab Inbetriebnahme kindbezogene Förderung nach den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG).
 

5.      Die kindbezogene Förderung wird nur für Kinder gewährt, die den gewöhnlichen Aufenthalt in Regensburg haben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

   
    21.06.2012 - Verwaltungs- und Finanzausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

1.   Die Stadt Regensburg befürwortet die Errichtung einer dreigruppigen Krabbelstube mit 36 Betreuungsplätzen an der Ohmstraße, 93055 Regensburg in Trägerschaft der Champini GmbH, Helene-Grünberg-Str. 1, 90480 Nürnberg und erkennt den Bedarf dieser Betreuungsplätze an.

 

2.   Die Champini GmbH, vertreten durch Herrn Frank Jäger, Helene-Grünberg-Str. 1, 90480 Nürnberg erhält Investitionskostenförderung nach den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG).
 

3.   Die Investitionskostenförderung wird unter der Voraussetzung gewährt, dass für das Grundstück zu Gunsten der Stadt Regensburg eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit bestellt wird.
 

4.   Der Betriebsträger der Krabbelstube, die Champini GmbH erhält ab Inbetriebnahme kindbezogene Förderung nach den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG).
 

5.   Die kindbezogene Förderung wird nur für Kinder gewährt, die den gewöhnlichen Aufenthalt in Regensburg haben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

 

Ö 6  
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Märkte der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/12/7406/20  
Ö 7  
Änderung der Praktikantenrichtlinien
VO/12/7778/18  
Ö 8  
Ergebnis der flächendeckenden Budgetierung 2010
Enthält Anlagen
VO/12/7759/20  
Ö 9  
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2010; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
Enthält Anlagen
VO/12/7790/20  
Ö 10  
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2010; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
VO/12/7791/20  
Ö 11  
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
VO/12/7792/20  
Ö 12  
Änderung der Taxitarifordnung für die Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/12/7762/32  
Ö 13  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 244, Chamer Straße Nord, westlicher Teilbereich - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/12/7660/61  
Ö 14  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 101 - Ehemalige Zuckerfabrik - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/12/7767/61