Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:	Mi, 14.12.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	16:00 - 16:57	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide - Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO -
Ö 3	Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen von Armut; Bericht 2016	VO/16/12630/51
Ö 4	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 102 (Neu) - Ehemalige Nibelungenkaserne - Öffentliche Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB	VO/16/12579/61
Ö 5	Renovierung des Hauptkanals und Erneuerung von Anschlusskanälen in der Straße Hinter der Grieb	VO/16/12638/65
Ö 6	Erneuerung des Hauptkanals und Erneuerung von Anschlusskanälen in der Baumhackergasse	VO/16/12639/65
Ö 7	Klärwerk Regensburg; Nutzung der überschüssigen Abwärme der BHKW-Anlage durch die REWAG für eine Wärmeversorgung in der Gemeinde Barbing - Grundsatzbeschluss	VO/16/12654/65
Ö 8	Kanalsanierung Fluderstaße	VO/16/12664/65
Ö 9	Neubau der Klenzebrücke einschl. Verkehrsanlagen Teil-Maßnahmenbeschluss bzgl. Vorschüttung der nördlichen Brückenrampe	VO/16/12666/65
Ö 10	Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung von Verkehrsflächen zu Ortsstraßen, beschränkt-öffentlichen Wegen und Eigentümerwegen; Abstufung von Verkehrsflächen	VO/16/12732/65
Ö 11	Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Regensburg sowie für die Gemeinden Wenzenbach und Neutraubling mit einer Analyse der Wohnsituation der Haushalte in der Stadt Regensburg auf der Grundlage einer Haushaltsbefragung	VO/16/12673/66
Ö 12	Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2017 Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren); Programm Soziale Stadt - Untersuchungsgebiet Innerer Südosten	VO/16/12693/66
Ö 13	Reaktivierung des "Bündnis für Wohnen"; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 18.11.2016	VO/16/12731/66
Ö 14	Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 188 wegen Funktionslosigkeit, Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.11.2016	VO/16/12756/61
Ö 15	Anfrage: Privatisierung des ÖPNV, Stadt Pforzheim Fragesteller: Hr. Stadtrat Dr. Hammerl