Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum:	Mi, 11.12.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:24 - 19:29	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Vorlage des testierten Jahresabschlusses 2018 der Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg	VO/19/16166/D1
Ö 3		Zwischenlagerung, Beprobung und Reinigung von Aushubmaterial durch die REWAG	VO/19/16235/DB1
Ö 4		Zwischenlagerung, Beprobung und Reinigung von Aushubmaterial durch das Stadtwerk Regensburg GmbH	VO/19/16236/DB1
Ö 5		Tarifeinheit im Fahrdienst der das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH	VO/19/16237/DB1
Ö 6		Beitritt der Stadt Regensburg zum Internationalen Netzwerk der Michelin-Städte	VO/19/16160/10
Ö 7		Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2019	VO/19/16147/20
Ö 8		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019	VO/19/16172/20
	VORLAGE
	Der Ausschuss beschließt: Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen entscheidet, für die in den Anlagen 1, 1 a, 2 und 3 beschriebenen Einzelzwecke überplanmäßige Mittel im Verwaltungshaushalti. H. v. insgesamt204.700 € und im Vermögenshaushalt i. H. v. insgesamt 360.000 € zu genehmigen. Die Deckung erfolgt sowohl durch Mehreinnahmen als auch durch Minderausgaben. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen nimmt Kenntnis von den in Anlage 4 beschriebenen Mittelbereitstellungen.

	11.12.2019 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen entscheidet, für die in den Anlagen 1, 1 a, 2 und 3 beschriebenen Einzelzwecke überplanmäßige Mittel im Verwaltungshaushalt i. H. v. insgesamt 204.700 € und im Vermögenshaushalt i. H. v. insgesamt 360.000 € zu genehmigen. Die Deckung erfolgt sowohl durch Mehreinnahmen als auch durch Minderausgaben. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen nimmt Kenntnis von den in Anlage 4 beschriebenen Mittelbereitstellungen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 9		Beschaffung von digitalen Alarmierungsgeräten für die Berufsfeuerwehr und die freiwilligen Feuerwehren der Stadt Regensburg Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss	VO/19/16159/36
Ö 10		Regensburger Baulandmodell	VO/19/16157/66
Ö 11		Umbau Stobäusplatz ergänzender Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss zur Vorlage vom 26.07.2018, VO/18/14529/65	VO/19/16201/65
Ö 12		Kontrolle von Verschmutzung verursachenden Schiffen; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 19.11.2019	VO/19/16219/85
Ö 13		5.000 Bäume für Kinder und Regensburg; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.11.2019	VO/19/16241/67