Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum:	Mi, 11.12.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:24 - 19:29	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Vorlage des testierten Jahresabschlusses 2018 der Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg	VO/19/16166/D1
Ö 3		Zwischenlagerung, Beprobung und Reinigung von Aushubmaterial durch die REWAG	VO/19/16235/DB1
Ö 4		Zwischenlagerung, Beprobung und Reinigung von Aushubmaterial durch das Stadtwerk Regensburg GmbH	VO/19/16236/DB1
Ö 5		Tarifeinheit im Fahrdienst der das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH	VO/19/16237/DB1
Ö 6		Beitritt der Stadt Regensburg zum Internationalen Netzwerk der Michelin-Städte	VO/19/16160/10
Ö 7		Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2019	VO/19/16147/20
Ö 8		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019	VO/19/16172/20
Ö 9		Beschaffung von digitalen Alarmierungsgeräten für die Berufsfeuerwehr und die freiwilligen Feuerwehren der Stadt Regensburg Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss	VO/19/16159/36
	VORLAGE
	Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt: Die Beschaffung digitaler Alarmierungsgeräte für die Berufsfeuerwehr und die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Regensburg wird nach Maßgabe des Sachverhalts und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel beschlossen. Auf der Haushaltsstelle 1.1301.93509 „BF und FF; Beschaffung digitaler Alarmierungsgeräte“ wird eine Verpflichtungsermächtigung gem. Art. 67 GO i.H.v. 280.000 € überplanmäßig bereitgestellt; die Deckung erfolgt durch eine Minder-Verpflichtungsermächtigung bei der Haushaltsstelle 1.3102.9420 „Neubau eines Zentraldepots und Archiv für die Museen und Archiv der Stadt Regensburg“ i.H.v. 280.000 €.

	11.12.2019 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt: Die Beschaffung digitaler Alarmierungsgeräte für die Berufsfeuerwehr und die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Regensburg wird nach Maßgabe des Sachverhalts und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel beschlossen. Auf der Haushaltsstelle 1.1301.93509 „BF und FF; Beschaffung digitaler Alarmierungsgeräte“ wird eine Verpflichtungsermächtigung gem. Art. 67 GO i.H.v. 280.000 € überplanmäßig bereitgestellt; die Deckung erfolgt durch eine Minder-Verpflichtungsermächtigung bei der Haushaltsstelle 1.3102.9420 „Neubau eines Zentraldepots und Archiv für die Museen und Archiv der Stadt Regensburg“ i.H.v. 280.000 €. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 10		Regensburger Baulandmodell	VO/19/16157/66
Ö 11		Umbau Stobäusplatz ergänzender Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss zur Vorlage vom 26.07.2018, VO/18/14529/65	VO/19/16201/65
Ö 12		Kontrolle von Verschmutzung verursachenden Schiffen; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 19.11.2019	VO/19/16219/85
Ö 13		5.000 Bäume für Kinder und Regensburg; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.11.2019	VO/19/16241/67