Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum: Mi, 11.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:24 - 19:29 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vorlage des testierten Jahresabschlusses 2018 der Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/19/16166/D1  
Ö 3  
Zwischenlagerung, Beprobung und Reinigung von Aushubmaterial durch die REWAG
VO/19/16235/DB1  
Ö 4  
Zwischenlagerung, Beprobung und Reinigung von Aushubmaterial durch das Stadtwerk Regensburg GmbH
VO/19/16236/DB1  
Ö 5  
Tarifeinheit im Fahrdienst der das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH
VO/19/16237/DB1  
Ö 6  
Beitritt der Stadt Regensburg zum Internationalen Netzwerk der Michelin-Städte
Enthält Anlagen
VO/19/16160/10  
Ö 7  
Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2019
VO/19/16147/20  
Ö 8  
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/19/16172/20  
Ö 9  
Beschaffung von digitalen Alarmierungsgeräten für die Berufsfeuerwehr und die freiwilligen Feuerwehren der Stadt Regensburg Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss
VO/19/16159/36  
Ö 10  
Regensburger Baulandmodell
Enthält Anlagen
VO/19/16157/66  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt,

 

1.das Regensburger Baulandmodell, das Bestandteil dieser Vorlage ist, als Grundlage für den Abschluss künftiger städtebaulicher Verträge anzuwenden.

2.Die im Baulandmodell verwendeten Berechnungsgrundlagen werden regelmäßig überprüft und ggf. aktualisiert.

3.Spätestens nach drei Jahren berichtet die Verwaltung über die Erfahrungen mit dem Baulandmodell und trifft Aussagen zu möglichen Anpassungen des Modells.

   
    03.12.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt,

 

1. das Regensburger Baulandmodell, das Bestandteil dieser Vorlage ist, als Grundlage für den Abschluss künftiger städtebaulicher Verträge anzuwenden.

2. Die im Baulandmodell verwendeten Berechnungsgrundlagen werden regelmäßig überprüft und ggf. aktualisiert.

3. Spätestens nach drei Jahren berichtet die Verwaltung über die Erfahrungen mit dem Baulandmodell und trifft Aussagen zu möglichen Anpassungen des Modells.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: Stadtratsfraktionen CSU, ÖDP, Fr. Stadträtin Freihoffer, Hr. Stadtrat Hartl

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 10 - Präsentation (516 KB)    
   
    11.12.2019 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt,

 

1. das Regensburger Baulandmodell, das Bestandteil dieser Vorlage ist, als Grundlage für den Abschluss künftiger städtebaulicher Verträge anzuwenden.

2. Die im Baulandmodell verwendeten Berechnungsgrundlagen werden regelmäßig überprüft und ggf. aktualisiert.

3. Spätestens nach drei Jahren berichtet die Verwaltung über die Erfahrungen mit dem Baulandmodell und trifft Aussagen zu möglichen Anpassungen des Modells.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: Stadtratsfraktionen CSU und Brücke Ideen verbinden Menschen, Hr.               Stadtrat Spieß

   
    17.12.2019 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt,

 

1.das Regensburger Baulandmodell, das Bestandteil dieser Vorlage ist, als Grundlage für den Abschluss künftiger städtebaulicher Verträge anzuwenden.

2.Die im Baulandmodell verwendeten Berechnungsgrundlagen werden regelmäßig überprüft und ggf. aktualisiert.

3.Spätestens nach drei Jahren berichtet die Verwaltung über die Erfahrungen mit dem Baulandmodell und trifft Aussagen zu möglichen Anpassungen des Modells.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:Stadtratsfraktionen Brücke Ideen verbinden Menschen und CSU,

Fr. Stadträtin Freihoffer, Hr. Stadtrat Spieß

 

 

Ö 11  
Umbau Stobäusplatz ergänzender Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss zur Vorlage vom 26.07.2018, VO/18/14529/65
VO/19/16201/65  
Ö 12  
Kontrolle von Verschmutzung verursachenden Schiffen; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 19.11.2019
Enthält Anlagen
VO/19/16219/85  
Ö 13  
5.000 Bäume für Kinder und Regensburg; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.11.2019
Enthält Anlagen
VO/19/16241/67