Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum: Mi, 11.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:24 - 19:29 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vorlage des testierten Jahresabschlusses 2018 der Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/19/16166/D1  
Ö 3  
Zwischenlagerung, Beprobung und Reinigung von Aushubmaterial durch die REWAG
VO/19/16235/DB1  
Ö 4  
Zwischenlagerung, Beprobung und Reinigung von Aushubmaterial durch das Stadtwerk Regensburg GmbH
VO/19/16236/DB1  
Ö 5  
Tarifeinheit im Fahrdienst der das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH
VO/19/16237/DB1  
Ö 6  
Beitritt der Stadt Regensburg zum Internationalen Netzwerk der Michelin-Städte
Enthält Anlagen
VO/19/16160/10  
Ö 7  
Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2019
VO/19/16147/20  
Ö 8  
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/19/16172/20  
Ö 9  
Beschaffung von digitalen Alarmierungsgeräten für die Berufsfeuerwehr und die freiwilligen Feuerwehren der Stadt Regensburg Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss
VO/19/16159/36  
Ö 10  
Regensburger Baulandmodell
Enthält Anlagen
VO/19/16157/66  
Ö 11  
Umbau Stobäusplatz ergänzender Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss zur Vorlage vom 26.07.2018, VO/18/14529/65
VO/19/16201/65  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt / der Stadtrat beschließt :

 

I. Der Umbau des Stobäusplatzes erfolgt entsprechend der Sachverhaltsdarstellung mit der sich aus der Detailplanung ergebenden Kostenanpassung im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

 

Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt / der Stadtrat beschließt :

 

II. Auf der Haushaltsstelle 1.6431.9500 „Stobäusplatz einschl. angrenzender Straßen - teilweiser Umbau und Anpassung“ werden überplanmäßige Mittel als Verpflichtungsermächtigung gem. Art. 67 GO i.H.v. 700.000 € bereitgestellt; die Deckung erfolgt durch eine Minder-Verpflichtungsermächtigung bei der Haushaltsstelle 1.7920.95819.

 

   
    03.12.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt:

 

I. Der Umbau des Stobäusplatzes erfolgt entsprechend der Sachverhaltsdarstellung mit der sich aus der Detailplanung ergebenden Kostenanpassung im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

 

   
    11.12.2019 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

 

Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt:

 

Auf der Haushaltsstelle 1.6431.9500 „Stobäusplatz einschl. angrenzender Straßen - teilweiser Umbau und Anpassung“ werden überplanmäßige Mittel als Verpflichtungsermächtigung gem. Art. 67 GO i.H.v. 700.000 € bereitgestellt; die Deckung erfolgt durch eine Minder-Verpflichtungsermächtigung bei der Haushaltsstelle 1.7920.95819.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

   
    17.12.2019 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt :

 

I. Der Umbau des Stobäusplatzes erfolgt entsprechend der Sachverhaltsdarstellung mit der sich aus der Detailplanung ergebenden Kostenanpassung im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

 

II. Auf der Haushaltsstelle 1.6431.9500 „Stobäusplatz einschl. angrenzender Straßen - teilweiser Umbau und Anpassung“ werden überplanmäßige Mittel als Verpflichtungsermächtigung gem. Art. 67 GO i.H.v. 700.000 € bereitgestellt; die Deckung erfolgt durch eine Minder-Verpflichtungsermächtigung bei der Haushaltsstelle 1.7920.95819.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

Ö 12  
Kontrolle von Verschmutzung verursachenden Schiffen; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 19.11.2019
Enthält Anlagen
VO/19/16219/85  
Ö 13  
5.000 Bäume für Kinder und Regensburg; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.11.2019
Enthält Anlagen
VO/19/16241/67